Lieferengpässe

Gesundheitsminister: Rabattverträge relativiert Lothar Klein, 08.05.2018 11:47 Uhr

Berlin - Eigentlich sollten sich die Gesundheitsminister der Länder im Juni um den Zusammenhang zwischen Lieferengpässen bei Arzneimitteln und Rabattverträgen kümmern. Dazu hatten Hessen und das Saarland Veränderungen bei den Rabattverträgen und eine Verringerung der Zwangsabschläge für Hersteller vorgeschlagen. Jetzt wurde der Antrag entschärft. Rabattverträge und Zwangsabschläge spielen keine Rolle mehr.

Die Amtschefs der Gesundheitsministerien in Hessen und im Saarland hatten dazu zunächst Anfang April einen gemeinsamen Antrag für die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vorgelegt. Trotz vielfältiger Maßnahmen seien weiterhin Lieferengpässe von Arzneimitteln zu verzeichnen, hieß es darin. Dafür gebe es „herstellungsbedingte Ursachen“. Dazu zählten für beide Ministerien die Komplexität der Produkte, die Zunahme regulatorischer Anforderungen, Produktionsprobleme, Engpässe bei Ausgangsstoffen, hohe Qualitätsvorgaben, Produktionskapazitäten, Globalisierung und Konzentrationsprozesse.

Für Preis- und Rabattdruck sorgten auch nationale Preis- und Erstattungsregulierungen, so die beiden Länderministerien. Dies führe zu unternehmerischen Entscheidungen wie die Rationalisierung von Produktionsprozessen und die Anpassung der Portfolios. Hinzu kämen Verteilungs- und Lagerprobleme. „Eine wichtige Ursache für Lieferengpässe, die bis dato regulatorisch nicht beziehungsweise nicht ausreichend adressiert wurden, scheint der steigende Kostendruck zu sein“, hieß es im Antrag.

Deshalb sollten wettbewerbliche Steuerungsinstrumente und Preissteuerungsinstrumente für versorgungsrelevante Arzneimittel nachjustiert werden, schlugen die beiden Gesundheitsministerien vor: „Grundsätzlich zu hinterfragen“ seien Rabattverträge für lebenswichtige Arzneimittel. Ausschreibungen von Krankenkassen und Einkaufsgemeinschaften sollten stets konsequente Mehrfachvergaben mit definierten Liefermengen zur Vermeidung von Lieferausfällen vorsehen.

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