AOK-Retaxationen: „Nicht hinzunehmende Rechtsunsicherheit“

, Uhr

Berlin - Die AOK Bayern retaxiert Verwürfe bei der Sterilherstellung deutlich strenger als andere Kassen. Von den Apothekern wird regelmäßig verlangt, die Haltbarkeit über die in der Hilfstaxe vereinbarten Fristen hinaus zu verlängern. Fast genauso regelmäßig trifft sich die Kasse deshalb mit den Retaxierten vor Gericht. Jetzt hat die AOK vor dem Sozialgericht Nürnberg eine Klatsche kassiert. Die Richter stützen sich im Urteil auch auf eine in einem Parallelverfahren eingeholte Stellungnahme des GKV-Spitzenverbands. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung geht die Sache jetzt direkt zum Bundessozialgericht (BSG).

Verhandelt wurde am 9. Juli, die 13 retaxierten Rezepte von sieben Versicherten stammen aus dem Mai 2012. Der klagende Apotheker forderte letztlich 828,50 Euro, die die Kasse aus seiner Sicht zu Unrecht retaxiert hat. Er berief sich auf die zwischen Deutschem Apothekerverband (DAV) und GKV-Spitzenverband vereinbarte Hilfstaxe. Dort ist in Anlage 3 geregelt, dass ein unvermeidbarer Verwurf bei der Herstellung eine nicht mehr weiterverarbeitungsfähige Teilmenge ist. Gemeint sind Anbrüche, „deren Haltbarkeit überschritten ist oder die aus rechtlichen Gründen nicht in einer anderen Rezeptur verarbeitet werden dürfen“.

Die AOK Bayern verweist aber auf die tatsächliche chemisch-physikalische Stabilität der Anbrüche, die nach den einschlägigen fachlichen Informationen und Erkenntnissen zu bemessen sei. Der Apotheker hätte sich aus ihrer Sicht nicht an der Hilfstaxe orientieren dürfen, sondern auf Publikationen zur Haltbarkeit von Anbrüchen zurückgreifen müssen, die etwa von Krankenhausapotheken durchgeführt würden. In 90 Prozent der Fälle würden hier längere Haltbarkeits- und Stabilitätswerte ermittelt.

Die Hersteller würden in den Fachinformationen ihrerseits überhaupt keine Angaben zur Haltbarkeit des Anbruchs machen, sondern nur zur Haltbarkeit der fertigen Lösung. Daher müssten die Apotheken etwa die „Stabil-Liste“ zur Rate ziehen. Die Zeitspannen der Hilfstaxe stellten ein absolutes Mindestmaß da. Die Beratungsapotheker der AOK habe erklärt, dass es bei der Beurteilung der Haltbarkeit von Zytostatika entscheidend auf die physikalisch-chemische Stabilität ankomme. Diese unterscheide sich von der Stammlösung im Vergleich zur fertigen Infusionslösung.

Doch das Sozialgericht erklärte alle beanstandeten Verwürfe als „nach der geltenden Hilfstaxe unvermeidbar und daher abrechnungsfähig“. Fazit am Ende eines langen Urteils: „Die Retaxierungen der Beklagten erfolgten daher alle zu Unrecht.“

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres