AOK verliert Prozess – und feilscht um Retax

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Apotheker Dr. Franz Stadler hat sich in Medikamenten Monopoly auch mit dem Thema Verwürfe befasst.
Berlin -

Apotheker sollen nach dem Willen der AOK Bayern Arzneimittel an Patienten abgeben, für deren Wirkstoffe die Haltbarkeitsangaben der Hersteller in den Fachinformationen überschritten sind. Verweigert sich die Apotheke, wird sie von der Kasse retaxiert. Weil die AOK zu Recht befürchtet, mit dieser Haltung vor Gericht nicht durchzukommen, bietet sie Apothekern Deals abseits des Gerichtssaals an.

Das Taxieren parenteraler Zubereitungen ist recht kompliziert. Der Apothekenabgabepreis ergibt sich zunächst aus den abrechnungsfähigen Mengen der verwendeten Stoffe. Dazu kommen ein festgelegter Zuschlag – der „Arbeitspreis“ – sowie die Umsatzsteuer. Sogenannte „unvermeidbare Verwürfe“ sind nicht weiterverarbeitungsfähige Teilmengen. Hierzu zählen Anbrüche, deren verbindliche Haltbarkeitsangabe überschritten ist oder die aus rechtlichen Gründen nicht in einer anderen Rezeptur verarbeitet werden dürfen. In den Anlagen zur Hilfstaxe ist die Abrechnung der unvermeidbareren Verwürfe zwischen GKV-Spitzenverband und Deutschem Apothekerverband (DAV) geregelt.

Soweit die Theorie. Doch Apotheker Franz Stadler hat wie andere Kollegen erleben müssen, dass sich nicht alle Kassen an die Regelungen halten: „Die AOK Bayern weigert sich in vielen Fällen, unvermeidliche Verwürfe zu bezahlen, unterstellt längere Haltbarkeiten und retaxiert deshalb die berechtigten Abrechnungen der zubereitenden Apotheken. Kurz: Sie bezahlt diese unvermeidlichen Verwürfe einfach nicht“, so Stadler.

Im Streit um die Haltbarkeiten spielen die Hersteller eine zentrale Rolle. Sie geben in der Fachinformation meist sehr kurze Fristen an, andere Studien legen durchaus längere Haltbarkeiten nahe. Und genau darauf beruft sich die Kasse und retaxiert die Apotheken, wenn diese eine Verwurf abrechnen – ohne sich jedoch auf eine konkrete Haltbarkeit festzulegen, für die dann wiederum die Kasse die Haftung übernehmen müsste. Die Apotheker sind damit in einer Zwickmühle: das wirtschaftliche Risiko einer Retaxation, das juristische Risiko einer Haftung im Schadensfall und der ethischen Verpflichtung einer fachgemäßen Versorgung des – meist schwerkranken – Patienten.

Apotheker wie Stadler wollen sich das aus ihrer Sicht rücksichtslose Verhalten der Kasse nicht gefallen lassen und haben jeweils gegen die Retaxationen geklagt. Das Problem: Solche Fälle werden vor den Sozialgerichten verhandelt und dort dauern Verfahren aufgrund der chronischen Überlastung meist viele Jahre. Ein Kollege von Stadler hat in seinem Streit um Verwürfe schon 2016 Recht bekommen, das Verfahren liegt noch immer beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG).

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