Maulkorb für Defektur-Apotheken

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Berlin - Die beiden Apotheken in Aulendorf bei Ravensburg schenken sich nichts. Erst setzte Matthias Stadler von der Schloss-Apotheke vor dem Bundesgerichtshof (BGH) durch, dass auch für seine Kollegin die Rezeptpflicht ohne Ausnahme gilt. Die ließ ihm vor dem Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) die Werbung für rezeptpflichtige Zubereitungen untersagen; der BGH wies die Nichtzulassungsbeschwerde zurück. Damit wird es für Spezialisten mit Defekturherstellung wieder ein Stück schwieriger.

Stadler ist einer von rund zehn Apothekern deutschlandweit, die schwerpunktmäßig Strophanthus-Präparate herstellen. Herzpatienten sind auf Kapseln und Lösungen aus der Apotheke angewiesen, seit das Originalpräparat Strodival 2012 vom Markt ging. Die herzwirksamen Glykoside werden vor allem bei Herzschwäche eingesetzt, doch schon die Beschaffung der Urtinktur ist eine Herausforderung.

Stadler verschickt seine Zubereitungen an Patienten aus ganz Deutschland; um auf seinen Service hinzuweisen, hatte er eine spezielle Website eingerichtet: Unter dem Namen Strophanthin-Apotheke hielt er umfangreiche Informationen zum Inhalt der Produkte, zu den erforderlichen Rezepten und zur Kostenübernahme durch die Krankenkassen bereit.

Für den Internetauftritt ließ ihn seine Kollegin abmahnen. Die Webseite enthalte mehr als nur die sachliche Information, dass in der Apotheke Strophanthin-Präparate erhältlich seien. Schon die Domain verstoße als solche gegen das in § 10 Heilmittelwerbegesetz (HWG) verankerte Rx-Werbeverbot.

Das Landgericht Ravensburg (LG) entschied zugunsten von Stadler: Der Internetauftritt sei schon deshalb nicht als Werbung einzustufen, weil der Verbraucher selbst aktiv werden müsse, um an die gewünschten Information zu gelangen. Die Hinweise hätten auch keinen werbenden Charakter, sondern dienten lediglich der ausreichenden Beschreibung des Wirkstoffs, um den Verbraucher und die Ärzte ausreichend zu informieren und eine möglichst reibungslose Abwicklung bei der Belieferung und der Erstattung der Kosten zu ermöglichen.

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