OLG: Medikamente-per-Klick missbräuchlich abgemahnt

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Berlin - Die Firma Veniapharm musste vor Gericht eine weitere Niederlage einstecken. Aus Sicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) war die Abmahnung gegen die Versandapotheke Medikamente-per-Klick rechtsmissbräuchlich. Vorgetäuschte Umsätze und ein ausuferndes Abmahngeschäft reichten den Richtern als Indizien dafür, dass es Veniapharm in erster Linie um Abmahngebühren ging.

Karlheinz-Ilius, Chef der Versandapotheke Medikamente-per-Klick (Luitpold Apotheke, Selbitz) war wie viele andere Apotheken von Veniapharm abgemahnt worden. In diesem Fall ging es um den Vertrieb des Produktes „Migra 3“ des Herstellers Doppler Health. Veniapharm hatte das Präparat im Zuge eines Testkaufs bei der Versandapotheke bestellt und anschließend die Kennzeichnung beanstandet.

Vor dem Landgericht Düsseldorf hatte sich Veniapharm noch durchgesetzt: Medikamente-per-Klick wurde zur Zahlung von 1167 Euro plus Zinsen verurteilt. Doch zwischenzeitlich sind weitere Details zu den Aktivitäten des Herstellers bekannt geworden. Im Berufungsverfahren ging das OLG von mindestens 160 Abmahnungen in zwei Jahren aus. Das stand aus Sicht des Gerichts schon in keinem Verhältnis mehr zu der Geschäftstätigkeit des Unternehmens.

Veniapharm wurde am 28. Mai 2013 gegründet. Bis Dezember 2013 wurden ein Nettoumsatz von 283.697 Euro sowie Rechts- und Gerichtskosten von 142.856 Euro ausgewiesen. „Kein anständiger Kaufmann würde ohne zwingenden Grund Rechts- und Gerichtskosten produzieren, die mehr als die Hälfte des zu schützenden Umsatzes ausmachen, sondern sich im Interesse einer Kostenminimierung auf ein Vorgehen gegen die Hersteller der rechtsverletzenden Ware beschränken“, befand das Gericht. Mit dieser Begründung hatte das OLG schon in einem anderen Verfahren gegen Veniapharm entschieden.

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