Bundesverfassungsgericht

Abmahnwelle versandet in Karlsruhe APOTHEKE ADHOC, 26.10.2016 08:04 Uhr

Berlin - Eine der größten Abmahnwellen gegen Apotheken ist nun endgültig juristisch aufgearbeitet. Zahlreiche Oberlandesgerichte haben das Vorgehen der Firma Veniapharm inzwischen für rechtsmissbräuchlich erklärt. Die Firma aus Grünwald wollte die Entscheidungen aber vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) prüfen lassen. Doch in Karlsruhe blitzte Veniapharm ebenfalls ab.

Die Rechtsanwälte Beyerlein hatten im Auftrag von Veniapharm zuerst im Jahr 2013 Apotheken und Großhändler abgemahnt. Es ging um das Inverkehrbringen des Nahrungsergänzungsmittels „Orthoexpert Pro-Man boost“ von Weber & Weber. Die Abmahnungen bezogen sich auf einen vermeintlich notwendigen Warnhinweis zu der Zutat L-Arginin sowie auf weitere Aussagen zu dem Produkt. Im Herbst 2014 gab es eine zweite Welle wegen des Präparates „Migravent Classic“.

Der Hersteller übernahm die Verteidigung der abgemahnten Apotheken durch die Kanzlei Dr. Schmidt-Felzmann & Kozianka aus Hamburg sowie alle Gerichtskosten. Denn bei Weber & Weber war man sich ziemlich schnell sicher, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich waren. Das war um so leichter zu beweisen, je mehr Fälle gebündelt wurden.

Die überwiegende Zahl der Gerichtsverfahren ist laut Weber & Weber mittlerweile zugunsten der Apotheken abgeschlossen. Die Rechtsmissbräuchlichkeit sei mittlerweile von den Oberlandesgerichten (OLG) in Düsseldorf, Oldenburg, München, Frankfurt am Main, Köln, Bremen sowie Hamm bestätigt worden.
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