Testkäufe

Apotheker wehrt Abmahnung ab Alexander Müller, 23.06.2016 07:57 Uhr

Berlin - Ein Apotheker aus Frankfurt hat sich gegen die Firma Veniapharm behauptet. Aus Sicht des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG) war die Abmahnung der Firma im Jahr 2013 rechtsmissbräuchlich. Mittlerweile haben mehrere OLG Zweifel an den Beweggründen des Herstellers von Nahrungsergänzungsmitteln geäußert und entsprechend entschieden. Ausgestanden ist die Sache aber noch nicht.

In diesem Fall hatte ein Testkäufer im Oktober 2013 das Nahrungsergänzungsmittel „Migra 3“ der Firma Doppler Health in der Frankfurter Apotheke bestellt. Wenige Tage später folgte die Abmahnung von Veniapharm. Der Apotheker gab jedoch nur gegenüber der Wettbewerbszentrale eine Unterwerfungserklärung ab und äußerte in diesem Zusammenhang den Verdacht, Veniapharm gehe es vor allem um die Abmahngebühren. Es kam zum Prozess.

Das Landgericht Frankfurt hatte den Apotheker in erster Instanz noch dazu verurteilt, die geäußerten Vorwürfe gegenüber Veniapharm nicht mehr zu wiederholen. Er sollte auch teilweise die Abmahnkosten bezahlen. Im Übrigen wurde die Klage abgewiesen. Beide Seiten gingen in Berufung.

In zweiter Instanz hat das OLG Frankfurt jetzt dem Apotheker auf ganzer Linie recht gegeben. Die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs und der Abmahnkosten sei rechtsmissbräuchlich, heißt es im Urteil vom 24. Mai. Es sei davon auszugehen, dass Veniapharm im Gründungsjahr 2013 „drei größere Abmahnwellen geplant beziehungsweise durchgeführt hat“, ohne nennenswerte Geschäftstätigkeit zu entwickeln.

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