Testkäufe

Apotheker klagt Abmahnkosten zurück Alexander Müller, 04.03.2016 13:14 Uhr

Berlin - Die massenhaften Abmahnungen des Herstellers Veniapharm gegen Apotheken waren aus Sicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) rechtsmissbräuchlich. Das Urteil hat Folgen für weitere Prozesse: Das Landgericht Leipzig (LG) hat Veniapharm zur Rückzahlung der Abmahngebühren an einen Apotheker verurteilt. Der Hersteller muss zudem die Anwaltskosten ersetzen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Veniapharm hatte über einen Testkäufer in der Apotheke das Produkt „Frauenpower“ des Herstellers Dr. Jacob's Medical bestellt und erworben. Dann wurde der Inhaber abgemahnt, wegen vermeintlich unzulässiger gesundheitsbezogener Angaben auf der Verpackung. Veniapharm forderte die Abmahnkosten und Aufwendung für den Testkauf, insgesamt rund 790 Euro.

Der Apotheker wies die Abmahnung zunächst zurück, es kam zu Verhandlungen. Schließlich gab der im April 2014 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich zur Zahlung von 417 Euro. Doch in der Folge las er bei APOTHEKE ADHOC über die anderen Verfahren und Urteile zu Abmahnungen von Veniapharm. Verschiedene Gerichte kamen zu dem Schluss, dass die mindestens 160 Abmahnungen des Herstellers in keinem vernünftigen Verhältnis zu dessen Geschäftstätigkeit standen und das Vorgehen daher rechtsmissbräuchlich war.

Als Veniapharm die Abmahnkosten einklagen wollte, strengte der Apotheker über die Leipziger Kanzlei Hönig & Partner eine Widerklage an – und gewann. Aus Sicht des LG stand dem Hersteller der Anspruch trotz der geschlossenen Vereinbarung mit dem Apotheker nicht zu, weil zuvor schon die Abmahnung rechtsmissbräuchlich gewesen sei.

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