Apotheker setzt fünf Kameras durch

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Berlin - Ein Warenschwund von nahezu 10 Prozent veranlasste einen Apotheker aus dem Saarland, seine Apotheke mit Kameras zu überwachen. Mit drei Geräten filmte er die Offizin, zwei weitere waren im Backoffice angebracht. Doch das ging dem Datenschutzbeauftragten zu weit. Er untersagte im Sommer 2014 die Überwachung. Der Apotheker klagte und bekam nun in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Saarlouis (OVG) in allen Punkten recht.

Der Apotheker hatte die Apotheke 2008 übernommen. Das Gutachten einer Unternehmensberatung attestierte der Apotheke einen außerordentlich schlechten Ertrag. Als Ursache vermutete der Gutachter Diebstahl, und zwar hauptsächlich von den Angestellten. Die zunächst vorgenommene Installation versteckter Kameras habe aber zu einem „personellen Desaster“ geführt.

Die Kameras wurden entfernt und eine offizielle Videoüberwachung eingeführt. Zunächst wurden drei Kameras im Verkaufsraum angebracht. Als im Jahr 2011 trotzdem eine Lagerdifferenz von 44.000 Euro auftrat, installierte der Inhaber zwei weitere Kameras, eine in der Schleuse und eine im Bereich des BtM-Schranks. Die Mitarbeiter unterschrieben eine Einverständniserklärung.

Der Datenschutzbeauftragte des Saarlandes untersagte die Überwachung. Nur die Kamera in der Schleuse sei zulässig, wenn darauf entsprechend hingewiesen werde. Im gegebenen Umfang sei die Überwachung dagegen nicht erforderlich, zumal die Umstände des Warenschwunds unklar geblieben seien. Letztlich fehle in der Einverständniserklärung der Mitarbeiter eine konkrete Zweckbeschreibung für die aufgezeichneten Daten.

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