Koalitionsverhandlungen

Diese zwölf Köpfe verhandeln Gesundheit

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Berlin -

In Berlin haben SPD, Grüne und FDP mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Spielte Gesundheit in den Sondierungsgesprächen allenfalls eine untergeordnete Rolle, widmet sich jetzt eine zwölfköpfige Arbeitsgruppe der Gesundheitspolitik.

Ab Mittwoch sollen insgesamt 22 Arbeitsgruppen ihre Gespräche aufnehmen, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Berlin sagte. Ziel sei es, dass alle kritischen Punkte bei den Treffen geklärt und keine Themen ausgeklammert werden. Bis 10. November sollen sie Positionen erarbeiten, die dann Grundlage für einen Koalitionsvertrag bilden sollen. Der soll laut FDP-Generalsekretär Volker Wissing bis Ende November stehen, am 6. Dezember soll Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden. Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, kündigte an, dass die Arbeitsgruppen nicht nachts und am Wochenende tagen sollen. Darüber hinaus stehe es ihnen frei, wie oft sie sich treffen wollen.

Bei der SPD gehören zur Arbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege“ Katja Pähle (Leitung), Karl Lauterbach, Ronja Endres und Daniela Behrens. Pähle war seit 2016 Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und zog als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl im Juni erneut ins Parlament ein. Seit Dezember 2017 ist sie Mitglied des SPD-Parteivorstands und seit November 2019 Mitglied des Präsidiums. Lauterbach wird als potenzieller neuer Bundesgesundheitsminister gehandelt. Endres ist seit April Vorsitzende der Bayern-SPD in einer Doppelspitze mit Florian von Brunn. Behrens ist seit März in Niedersachsen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.

Die Grünen schicken die gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeink und Dr. Janosch Dahmen ins Rennen. Außerdem sind Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha und Kordula Schulz-Asche dabei. Klein-Schmeink ist seit 2009 im Bundestag und beerbte im November Katja Dörner als Fraktionsvize. Dahmen ist Arzt und erst seit einem Jahr im Bundestag, er rückte im November vergangenen Jahres für Dörner nach. Schulz-Asche ist Krankenschwester und seit 2013 im Bundestag. Sie ist Sprecherin der Fraktion für Prävention und Gesundheitswirtschaft sowie Bürgerschaftliches Engagement.

Die FDP schickt Christine Aschenberg-Dugnus (Leitung), Dr. Heiner Garg, Professor Dr. Andrew Ullmann und Nicole Westig in die Verhandlungen. Aschenberg-Dugnus ist seit März 2018 gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Garg ist seit 2017 Gesundheitsminister in Schleswig-Holstein. Ullmann ist Facharzt für Innere Medizin, Hämatologie, Onkologie und Infektiologie und derzeit Leiter der Infektiologie an der Universität Würzburg. Seit 2017 ist er im Bundestag; für die FDP sitzt er im Gesundheitsausschuss. Westig ist seit 2017 im Bundestag und ebenfalls Mitglied im Gesundheitsausschuss.

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