Theurer als Gesundheitsminister?

Berlin -

Noch gut eine Woche, dann soll der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien stehen, am 6. Dezember soll Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt werden. Während die Papiere der Arbeitsgruppen gerade zusammengefügt werden, müssen sich SPD, Grüne und FDP auch mit dem Personaltableau beschäftigen. Für den Posten des Gesundheitsministers wird jetzt auch der Name von FDP-Experte Michael Theurer genannt.

Theurer wird auf einer aktuell kursierenden Kabinettsliste als möglicher Gesundheitsminister genannt. Allerdings ist unklar, wie authentisch die Aufstellung tatsächlich ist beziehungsweise ob sie einen aktuellen Stand wiedergibt.

• Bundeskanzler: Olaf Scholz (SPD)
• Finanzen: Christian Lindner (FDP)
• Wirtschaft und Klima: Robert Habeck (Grüne)
• Außen: Annalena Baerbock (Grüne)
• Innen: Christine Lambrecht (SPD)
• Transformation/Bau (noch nicht abschließend geklärt): Svenja Schulze (SPD)
• Gesundheit: Michael Theurer (FDP)
• Arbeit und Soziales: Hubertus Heil (SPD)
• Verkehr: Anton Hofreiter (Grüne)
• Verteidigung: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP)
• Justiz: Volker Wissing oder Marco Buschmann (FDP)
• Umwelt/Landwirtschaft/Ernährung (noch nicht abschließend geklärt): Steffi Lemke (Grüne)
• Bildung und Forschung: Klara Geywitz (SPD)
• Familie: Katrin Göring-Eckardt (Grüne)
• Entwicklung: Bärbel Kofler (SPD)
• Kanzleramt: Wolfgang Schmidt (SPD)

Dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) an die FDP fällt, wäre duchaus plausibel: Mit den großen Themenbereichen Digitalisierung, Mittelstand und womöglich Cannabis passt das BMG zum Zuschnitt der Liberalen, außerdem ist es ein echtes Bundesministerium. Dass Theurer nicht Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit war, dürfte unerheblich sein: Auch Philipp Rösler und Hermann Gröhe hatten nicht mit auf Fachebene verhandelt. Theurer hatte in der Arbeitsgruppe Wirtschaft verhandelt. Ein weiterer Vorteil: Mit Theurer würde die FDP im Südwesten parteiintern massiv gestärkt.

Für die Apotheken und andere Akteure im Gesundheitswesen wäre Theurer eine gute Nachricht – nicht nur weil er die Komplexität kennt, sondern schon vor Jahren, als sich seine Partei krampfhaft von dem Image als Apothekerpartei distanzieren wollte, um Ausgleich bemüht war und versöhnlichere Töne anschlug.

Die Grünen hatten zwar mit Maria Klein-Schmeink, Janosch Dahmen und Kordula Schulz-Asche gleich drei ausgewiesene Gesundheitsexpert:innen in die Gespräche geschickt, die ihre Punkte etwa zur Apothekenpolitik auch durchsetzen konnten. Doch alle drei galten (noch) nicht als Kandidat:innen für einen Ministerposten. Die Parteispitze wollte ohnehin erklärtermaßen andere wichtige Ministerien.

Sonderposten für Lauterbach

Bei der SPD waren Scholz und Heil gesetzt; die anderen genannten Kandidatinnen der Partei haben andere Schwerpunkte als Gesundheit. In die Arbeitsgruppe hatte die Partei gleich zwei fachffremde Politikerinnen geschickt. Zwar hat die SPD mit Karl Lauterbach zwar den derzeit bekanntesten Gesundheitspolitiker in ihren Reihen. Doch Lauterbach ist nicht unumstritten. Und: Er könnte auch ohne Amt als Erklärer in der Öffentlichkeit gebraucht werden – so wie Wolfgang Bosbach bei der CDU.

Das Personaltableau klingt auch insgesamt plausibel: Bei der Besetzung des Finanzministeriums hätte sich FDP-Chef Christian Lindner durchgesetzt, Annalena Baerbock als Außenministerin könnte als Frau neben Kanzler Olaf Scholz gesetzt gewesen sein. Robert Habeck bekommt das um den Bereich Umwelt/Klima erweiterte Wirtschaftsministerium – mit Veto? Die FDP würde zwar auf das Innenressort verzichten, bekäme aber neben Finanzen auch Verteidigung und Justiz. Unklar ist, was aus dem derzeitigen Außenminister Heiko Maas würde.

Mehrere Medien berichten über die Liste, laut Focus online handelt es sich um einen Zwischenstand, nicht um die endgültige Ressortverteilung. Parallel kursieren andere Listen mit ähnlichen, teilweise aber auch widersprüchlichen Zuschnitten und Besetzungen. In einer Liste wird die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping als Gesundheitsministerin genannt, mit Lauterbach und Sabine Dittmar als Staatssekretären.