Corona-Impfungen: Scholz will Apotheken einbinden

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Die Ampel-Koalition stellt den Koalitionsvertrag vor.
Berlin -

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Impfkampagne beschleunigen und Ärzte und Apotheken stärker einbinden. Dies sagte er zum Auftakt der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen in Berlin. Wer für die SPD Gesundheitsministerin oder Gesundheitsminister werden soll, verriet er nicht. In den Koalitionsvertrag wurde der Passus der Arbeitsgruppe Gesundheit zu Apotheken unverändert aufgenommen.

Die neue Bundesregierung werde alles Erforderliche tun, um das Land gut durch diese 4. Welle zu bringen. Dazu gehört auch ein ständiger Krisenstab von Bund und Ländern im Kanzleramt, aber auch eine dauerhafte Expertengruppe. Außerdem sollen eine Millarde Euro bereit gestellt werden, um den Einsatz der Pflegekräfte besser zu honorieren. Auch eine allgemeine Impfpflicht soll geprüft werden, so Scholz in seinem Eingangsstatement.

„Die Ampel steht“, so Scholz dann zum eigentlichen Thema. Man habe in den vergangenen Wochen leidenschaftlich und partnerschaftlich verhandelt. „Hier ist eine Koalition zusammengewachsen.“

Im Koalitionsvertrag ist der Passus zu Apotheken auf Seite 85 zu finden: „Die Arzneimittelversorgung durch Apotheken an integrierten Notfallzentren in unterversorgten Gebieten verbessern wir durch flexiblere Vorgaben in der Apothekenbetriebsordnung. Wir entwickeln den Nacht- und Notdienstfonds zu einem Sicherstellungsfonds weiter und schaffen eine Verordnungsfähigkeit für Notfallbotendienste in der ambulanten Notfallversorgung. Wir novellieren das ‚Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken‘, um pharmazeutische Dienstleistungen besser zu honorieren und Effizienzgewinne innerhalb des Finanzierungssystems zu nutzen.“

Wer für die SPD das Gesundheitsministerium übernehmen soll, verriet er nicht. „Die Sozialdemokratische Partei wird die Entscheidung gut vorbereiten, ich werde entsprechende Vorschläge machen. Das werden wir tun, wenn die Beratungen über den Koalitionsvertrag in der SPD abgeschlossen sind. Und wir nutzen die Zeit.“ Man habe sich jetzt darauf konzentriert, die Koalition zustande zu bringen. „In den nächsten Tagen werde ich mich daran machen, eine hervorragende Besetzung der sozialdemokratischen Ressorts zustande zu bringen. Das Gleiche wird in den anderen Parteien geschehen, und Sie werden dann eine gute Lösung sehen.“

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