Kommentar zu den Koalitionsverhandlungen

Rotes A im Ampel-Schein

, Uhr
Berlin -

SPD, Grüne und FDP verhandeln in Arbeitsgruppen über ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag. Bei Apothekenthemen könnten die Grünen die Marschrichtung vorgeben, kommentiert Patrick Hollstein.

Im Wahlkampf spielten Gesundheitsthemen keine große Rolle, so wie überhaupt vieles im Ungefähren blieb. Im Kandidatencheck von APOTHEKE ADHOC wurde deutlich, dass keine der Parteien die Apotheken im Besonderen auf der Agenda hat. Die Antworten von CDU und SPD hätte man in weiten Teilen austauschen können. Keine Ketten, kein Sparprogramm. Mehr Dienstleistungen, so die Botschaft unisono.

SPD: Pflege statt Apotheke

Die SPD wird sich in den Koalitionsverhandlungen kaum mit prekären Einlassungen zu den Apotheken hervortun. Immerhin kommt sie aus der Regierungsverantwortung und hat zuletzt das Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) mit auf den Weg gebracht. Mit Fraktionsvize Karl Lauterbach und der niedersächsischen Sozialministerin Daniela Behrens schickt die SPD zwei Gesundheitsexperten ins Rennen, während Katja Pähle (Sachsen-Anhalt) und Ronja Endres (Bayern) eher als Newcomer einzuordnen sind.

Lauterbach handelt sich schon selbst als Gesundheitsminister, also wird er derjenige sein, der den Ton angibt. Er wird aber andere Themen auf der Agenda haben, die mehr seinem Status als Corona-Dauerexperte entsprechen. Die Missstände in der Pflege wären eine Baustelle, die zur SPD als Gewerkschaftspartei passen und die er angehen könnte. Und als gesundheitspolitisches Urgestein könnte er noch versuchen, eine sozialdemokratisch angehauchte Antwort auf die Finanzierungsfragen der GKV zu finden.

FDP: Digital first, Cannabis second

Die FDP schickt mit Christine Aschenberg-Dugnus, dem schleswig-holsteinischen Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg sowie Professor Dr. Andrew Ullmann und Nicole Westig zwar ihre führenden Gesundheitsexperten ins Rennen. Doch auch bei ihnen dürften Apothekenthemen keine Herzensangelegenheiten sein. Von ihrem Liberalisierungskurs hat sich die Parteispitze um Christian Lindner demonstrativ verabschiedet, als „Partei der Mitte“ in der Ampel müssten die Liberalen auch nicht mehr bei jedem Anwurf der Klientelpolitik hektisch werden.

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