Ampel: Im Zeitplan, aber immer noch verschwiegen

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Berlin -

Die „Ampel“ ist im Zeitplan: Kommende Woche wollen SPD, Grüne und FDP einen Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorlegen. Noch seien zwar dicke Bretter zu bohren, das sei aber alles lösbar, sagten die drei Generalsekretäre am Dienstag in einem Zwischenfazit zum Verhandlungsstand.

Vor allem FDP und SPD betonten, manches gehe schneller voran als gedacht. Doch auch die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den Klima-Kompromissen gekommen war, äußerten sich hoffnungsvoll. „Ich bin mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Er fügte hinzu: „Es ist noch manches dickes Brett zu bohren.“ Es gehe aber voran.

Derzeit beraten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 fachpolitischen Arbeitsgruppen. Aufgabe der Spitzenteams ist es, die bisher noch ungelösten Konflikte beizulegen. Am Montag hatten sie dazu bereits mehr als neun Stunden zusammengesessen.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigte sich danach zufrieden. „Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv“, sagte er beim
Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung (SZ). Es sei gelungen, eine Reihe Knoten so aufzuknüpfen, dass es nun „ordentlich“ weitergehen könne.

Auch Kellner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing sprachen nun von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre. Die Themen würden mit viel Detailtiefe besprochen. Gründlichkeit gehe dabei vor Schnelligkeit, betonte Kellner. Deshalb soll nicht nur am Mittwoch und am Freitag, sondern auch am kommenden Montag noch weiter beraten werden.

Im Lauf der kommenden Woche strebten die Partner dann an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen. Auf einen Termin wollten sich die Generalsekretäre dabei jedoch nicht festlegen: „Die Woche hat bekanntlich sieben Tage“, sagte Kellner. Wissing betonte, man wolle sich nicht hetzen lassen.

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