AG Gesundheit: Am Donnerstag geht es um Apotheken

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Berlin -

Seit vergangenem Mittwoch verhandeln SPD, Grüne und FDP in 22 Arbeitsgruppen über einen möglichen Koalitionsvertrag. Nach dem Auftakt im Willy-Brandt-Haus trifft sich die Arbeitsgruppe Gesundheit seit gestern in der Landesvertretung Baden-Württemberg. Voraussichtlich am Donnerstag sprechen die Gesundheitsexperten über die Apotheken.

Jeweils vier Vertreter:innen von SPD, Grünen und FDP verhandeln in der Arbeitsgruppe Gesundheit über die Schwerpunkte in der Gesundheitspolitik. Die Gespräche werden absolut vertraulich behandelt, nicht einmal der Ort der Treffen wurde im Vorfeld verraten. Doch aktuell macht ein Papier die Runde, das immerhin Aufschluss über die Agenda gibt.

Nach dem Einstieg ging es am vergangenen Donnerstag zunächst um die Notfallversorgung und das Thema Vorsorge, Prävention und Gesundheitsförderung. Am Freitag wurde über die Blöcke „Digitalisierung, Innovation und Bürokratieabbau“ sowie „Lehren aus der Pandemie/Infektionsschutzgesetz/ÖGD/RKI“ gesprochen.

Die neue Woche begann laut Tagesordnung mit der Finanzierung des Gesundheitswesens; unter anderem erläuterte das Bundesgesundheitsministerium die aktuelle Lage. Auch über Verbesserungen für Versicherte sollte demnach gesprochen werden.

Heute geht es um die Pflege, bevor am Donnerstag voraussichtlich der Themenblock „Versorgung“ aufgerufen wird. Offenbar als Reservetermin steht auch der Samstag für diesen Tagesordnungspunkt zur Verfügung; eigentlich sollen die Arbeitsgruppen nur werktags von 11 bis 17 Uhr verhandeln und nicht an Wochenenden. Hier geht es um mehrere Aspekte:

  • Krankenhausstrukturreform inklusive Fallpauschalen
  • sektorenübergreifende Versorgung, Teilaufhebung Sektorengrenzen, Förderung der Vernetzung, Zukunftsregionen, integrierte Versorgung
  • Versorgungssicherheit ländlicher und strukturschwacher Räume / integrierte Versorgungszentren/-Notfallzentren, interdisziplinäre MVZ
  • Telemedizin
  • Ambulante Versorgung / Primärversorgung
  • Apotheken
  • Kinder- und Jugendmedizin
  • Geburtshilfe / Hebammen
  • Inklusives Gesundheitswesen
  • Hospiz- und Palliativversorgung

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