BMG-Datenaffäre

Die Jagd nach der roten Synopse Alexander Müller, 26.01.2018 13:27 Uhr

Berlin - Im Prozess um die Datenaffäre des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) werden heute zwei weitere Zeugen aus dem Ministerium befragt. Am Vormittag hat eine Mitarbeiterin aus dem Referat 114 ausgesagt, die seinerzeit an der Novellierung der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) beteiligt war.

Die Referentin wurde vor allem zu jener Anhörung befragt, die im Juli 2010 im Ministerium in Bonn stattgefunden hatte. Dabei waren Vertreter zahlreicher Verbände der Apotheker, im Ganzen zwischen 20 und 30 Personen, erinnerte sich die Zeugin. Die Gesandten der ABDA sollen angeblich die vom BMG erstellte Synopse dabei gehabt haben. Laut Anklage ist dies ein Beweis für den mutmaßlichen Datenhandel zwischen dem ehemaligen IT-Beauftragten des BMG und dem damaligen ABDA-Sprecher und heutigen Herausgeber von APOTHEKE ADHOC, Thomas Bellartz.

Die Zeugin konnte allerdings nicht mit 100-prozentiger Sicherheit sagen, ob die ABDA dieselbe Synopse hatte wie die BMG-Vertreter. Die zwei oder drei Vertreter der ABDA hätten am anderen Ende des Tischs gesessen. Ihr sei auf die Entfernung das Dokument aber ähnlich vorgekommen.

In einer anschließenden Besprechung hätten Kollegen darauf hingewiesen, dass die Synopse der ABDA-Vertreter in Aufbau und Farbgebung der eigenen Aufstellung entspreche. Das Ministerium hatte zur ApBetrO eine dreispaltige Synopse erstellt, bei der die bisherige Fassung schwarz gedruckt war, in der Mitte die Änderungen rot und die Begründung in der linken Spalte blau.

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