Jobwechsel für Warken?

Berlin -

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) ist zurückgetreten. Nach diversen Skandalen und wiederholten Vorwürfen von Machtmissbrauch und Korruption waren es nicht diese, die ihm das Genick brachen, sondern seine Elternschaft – für die er eine Leihmutter in den USA in Anspruch nahm. Dabei hatte er sich politisch in Deutschland stets als klarer Gegner dieser Praxis präsentiert. Selbst dann noch, als seine Leihmutter bereits schwanger war. Sein Posten ist nun frei und soll schleunigst besetzt werden. Die Spekulationen laufen auf Hochtouren, und weil die CDU es mit der Frauenquote ernst nimmt, kommt Gesundheitsministerin Nina Warken ins Spiel. Ein Kommentar von Lilith Teusch.

Nachdem er den Bogen derart überspannt hat, hat Spahn nach Drängen des Kanzlers seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender erklärt. Eine andere Wahl blieb Spahn nicht – vor allem nicht mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen. So könnte die Union vor größerem Schaden und Stimmverlusten bewahrt werden. Denn Spahn hat durch seine Nullmoral nicht nur das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit in sich, sondern auch in die Partei verspielt. Die unvermeidbare Entscheidung war längst überfällig und die Karten in puncto Posten werden neu gemischt. Warken könnte einmal mehr einen ehemaligen Spahn-Posten übernehmen.

Rückenwind bekommt Warken dabei überraschend von der SPD – genauer gesagt vom Frauennetzwerk der SPD. „Als SPD-Frauen sind wir der Meinung, dass der Koalitionsausschuss definitiv noch mindestens eine Frau mehr gebrauchen kann“, erklärte Carmen Wegge, Bundestagsabgeordnete und Co-Bundesvorsitzende der SPD-Frauen, gegenüber dem Magazin „Focus“.

Dass sich Warken mit ihrer großen „Reform“ der GKV-Finanzen nicht bei vielen Playern in der Branche Freunde gemacht hat, ist offensichtlich – außer bei den Krankenkassen. Allerdings hat die Ministerin das GKV-Paket vor der Sommerpause durchgepeitscht und mit extrem knapper Frist abgeschlossen. Trotz aller Kritik, insbesondere an Sparmaßnahmen im Krankenhausbereich, hat Warkens Paket am letzten Sitzungstag nicht nur den Bundestag, sondern auch den Bundesrat passiert. Dabei hatten die Länder erst zum Jahreswechsel das „kleine Sparpaket“ kurzerhand in den Vermittlungsausschuss geschickt.

Ein Erfolg, den die Bundesregierung nach dem Herbst ohne Reformen und einem sich ebenfalls reformlosen Winter und Frühling dringend gebraucht hat. Und mit dem GKV-Finanzpaket ist der Reformbedarf im Gesundheitswesen bei Weitem nicht erledigt: Neben den versprochenen Strukturreformen, die nun in der zweiten Jahreshälfte folgen sollen, steht die große Pflegereform auf der Agenda der Ministerin. Das Thema birgt enormes Konfliktpotenzial mit dem Koalitionspartner SPD.

Dass Merz, nur um den Koalitionsausschuss geschlechtergerechter aufzustellen, Warken aktuell von ihrem Posten abzieht, scheint doch sehr unwahrscheinlich. Schon nach der vorgezogenen Bundestagswahl hatte Merz sich hinsichtlich der Kabinettsaufstellung gegen eine Geschlechterparität ausgesprochen, denn „wir tun damit auch den Frauen keinen Gefallen“. Allerdings hatte auch Warkens Ernennung zur Gesundheitsministerin sehr überrascht – es wäre also nicht das erste Mal, dass der Kanzler den Erwartungen einen Strich durch die Rechnung macht.

Merz hat einen Regierungsumbau nicht ausgeschlossen. Neben den anderen Kandidaten wirkt Warkens Ernennung aber dennoch unwahrscheinlich. Als Favorit wird der aktuelle Kanzleramtschef Thorsten Frei gehandelt, dann müsste Merz das Amt seines engen Vertrauten neu besetzen. Auch Generalsekretär Carsten Linnemann gilt als möglicher Nachfolger. Selbst Alexander Dobrindt taucht in den Spekulationen auf, allerdings hat er als CSU-Mann vermutlich als Einziger auf der Liste geringere Chancen als Warken auf den Job.