Wird Frei Spahns Nachfolger?

Berlin -

Nach immer größerem Druck aus den eigenen Reihen wegen seiner Vaterschaft mit Hilfe einer Leihmutter hat Jens Spahn (CDU) seinen Rücktritt vom Posten des Unionsfraktionschefs erklärt. Die Union steht damit vor einem Umbau an entscheidenden Schaltstellen im Berliner Politikbetrieb.

Der Posten des Unionsfraktionschefs zählt zu den einflussreichsten innerhalb der Regierungskoalition. Er hält die Abgeordneten hinter dem Regierungskurs zusammen und ist der zentrale Ansprechpartner im Parlament für Kanzleramt und Koalitionspartner. Vorübergehend soll der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Hoffmann, die Amtsgeschäfte als Unionsfraktionschef übernehmen. Die Fraktion bleibe entscheidungs- und handlungsfähig, sagte Hoffmann.

Offiziell bestimmt werden kann ein neuer Chef erst per Wahl in einer Fraktionssitzung. Erwartet wird, dass es in den nächsten Tagen bereits interne Beratungen gibt. Die erste reguläre Fraktionssitzung nach der Sommerpause wäre erst am 8. September, zwei Tage nach der wichtigen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Wird es Kanzleramtschef Frei?

In Abstimmung mit der CSU werde er einen Vorschlag für die Neubesetzung im Fraktionsvorsitz machen, teilte Merz mit. „Verfahren und Zeitplan werden jetzt mit den Gremien der Partei und der Fraktion abgestimmt.“ Am Montag soll das CDU-Präsidium beraten. Am Sonntag ist Merz zu Gast im ZDF-„Sommerinterview“.

Die seit Tagen laufende Diskussion über Spahn sollte offensichtlich vorher abgeräumt werden. Auch wegen der laufenden Wahlkämpfe in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern war Eile geboten.

Als ein möglicher Spahn-Nachfolger wird der derzeitige Kanzleramtschef und erfahrene Parlamentarier Thorsten Frei (CDU) gehandelt. Wird er von seinem aktuellen Posten abgezogen, muss Merz sich allerdings auch eine neue rechte Hand fürs Kanzleramt suchen.

Frei war in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer unter Merz als Fraktionschef und Oppositionsführer. Er kennt die Führungsarbeit in der Fraktion also bestens und war auch schon nach der Bundestagswahl für den Posten im Gespräch.