Parteitag in Leipzig

CDU diskutiert übers Personal und eRezept Lothar Klein, 21.11.2019 11:51 Uhr

Berlin - Seit sie vor einem Jahr Angela Merkel als Parteichefin der CDU abgelöst hat, musste Annegret Kramp-Karrenbauer bereits viel Kritik einstecken – nicht nur wegen der Verluste bei der Europa- und den Landtagswahlen. Mit Spannung wird deshalb erwartet, was jetzt beim Bundesparteitag in Leipzig passiert. Kommt es zur Abrechnung mit AKK? Kann ihr Friedrich Merz bei der Kanzlerkandidatur gefährlich werden? Eine Revolte wird in Leipzig wohl ausblieben. Aber es wird diskutiert – auch über Gesundheitsthemen wie das eRezept. Einmischen in die Parteipolitik wird sich daher auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der seine Ambitionen aufs Kanzleramt nicht versteckt.

Gelegenheit für Spahns Auftritt bietet unter anderem der Antrag des CDU-Bundesvorstandes zur „Digitalcharta Innovationsplattform: D“. Darin enthalten ist ein Kapitel „Innovationsfeld Gesundheit“, entworfen ganz nach dem Geschmack von Spahn: Digitale Medizin könne die Gesundheitsversorgung qualitativ verbessern, effektiver und effizienter machen. Gleichzeitig könne hierbei ein gewichtiger Wirtschafts- und Industriezweig für den Standort Deutschland entstehen. „Wir wollen nicht warten, bis internationale Großkonzerne diesen Markt übernehmen. Wir wollen selbst das innovative Umfeld schaffen, in dem Weltmarktführer entstehen“ – so oder so ähnlich hat man Spahn schön öfter vernommen.

Die ersten Schritte seien getan. „Ab 2020 startet das eRezept und die Erstattung digitaler Anwendungen durch die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) soll zum Standard werden“, heißt es darin weiter. Digitale Medizin werde Teil des Alltags der Menschen. Sensorik und Verknüpfung mit digitalen Anwendungen (Apps) würden in Zukunft ganz selbstverständlich Patienten bei Vor- und Nachsorge unterstützen oder Ärzten helfen, ihre Behandlungen besser zu machen. Die Einführung der elektronischen Patientenakte in 2021 gebe allen Bürgern den Zugang zu ihren Daten und lege die Grundlage für die Medizin von morgen. Weiter befasst sich der Antrag mit Big Data und künstlicher Intelligenz (KI) im Gesundheitswesen.

Mit Mittelpunkt des CDU-Parteitages wird allerdings die Performance von AKK stehen. Gelingt es der CDU-Vorsitzenden wie bei ihrre Wahl vor einem Jahr, die 1001 Delegierten mit einer guten Rede zu überzeugen und die vielen Pannen der letzten Monate in den Hintergrund treten zu lassen?

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