Truvada: Gericht erlaubt Generika

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Berlin - Dem US-Pharmakonzern Gilead droht der Verlust der Exklusivität für Truvada. Das Landgericht München I wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück, mit der die Einführung von Generika mit der Kombination aus Tenofovir und Emtricitabin im Eilverfahren gestoppt werden sollte.

Das Grundpatent für den Wirkstoff Tenofovirdisoproxil war am 25. Juli abgelaufen, Gilead hatte ein sogenanntes ergänzendes Schutzzertifikat („SPC“) erhalten. Dieses soll die Kombination von Tenofovirdisoproxil mit Emtricitabin bis 2020 schützen.

Die Generikahersteller halten das SPC für nichtig. Sie argumentieren, dass die Wirkstoffkombination nicht durch das Grundpatent geschützt war und damit nicht durch das SPC geschützt werden könne. Die Patentbeschreibung beziehe sich nicht in spezifischer Art und Weise auf den zweiten Wirkstoff Emtricitabin, damit unterscheide sich der Fall zur sogenannten Lilly-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs („EuGH“) aus dem Jahr 2013.

Das Bundespatentgericht war im Rahmen der parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahren der Argumentation der Generikahersteller gefolgt und hatte in einem qualifizierten Hinweis das SPC für nicht rechtsbeständig erklärt. Laut der Kanzlei Nörr, die TAD vertritt, ist hier Berufung höchstwahrscheinlich.

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