ABDA-Halbzeitbilanz

Schmidt lobt Spahn: Entschlossener Krisenmanager Lothar Klein, 20.04.2020 14:56 Uhr

Berlin - Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Abda-Präsident Friedemann Schmidt das bislang unvollendete Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) entwickelt und mehrfach geändert. Bei Kammern und Verbänden stieß der Gesetzentwurf auf Kritik und Gegenwehr. Noch immer hängt dieses wichtige Gesetz für die Apotheker in der Schwebe. Trotz allem findet Schmidt in einer Halbzeitbilanz in der Zeitschrift „iX-Forum“ überwiegend anerkennende Worte für den umtriebigen Gesundheitsminister und lobt Spahn für sein Corona-Krisenmanagement. Allerdings hat Schmidt auch eine versteckte Botschaft eingebaut: Den Anschluss aller Apotheken an die Telematikinfrastruktur (TI) hält er bis Ende September für kaum zu schaffen.  

„Jens Spahn hat in der Krise ohne Zögern die Rolle des besonnenen und zugleich entschlossenen Krisenmanagers vor und hinter den Kulissen angenommen“, schreibt Schmidt in seinem Mitte März angefertigten Text. Er habe die Öffentlichkeit offensiv informiert, den Schulterschluss mit den Verbänden im Gesundheitswesen gesucht und gemeinsam mit anderen Ressorts zahlreiche Maßnahmen in einem für die Bundespolitik ungewohntem Tempo auf den Weg gebracht. Ein Beispiel seien kurzfristige Ausnahmen von der Biozidverordnung, „die es Apotheken ermöglichen, dringend benötigte Desinfektionsmittel in ihren Laboren selbst herzustellen“, ein anderes die kurzfristigen Finanzierungszusagen an Krankenhäuser. Auch der Appell, die Zahl der Arzt- und Apothekenbesuche zu minimieren, sei Teil des Spahnschen Krisenmanagements gewesen, der die Verantwortung für das Gesundheitswesen nachvollziehbarerweise auf viele Schultern verteilen wolle. In der Tat seien die Krankenkassen, Kliniken, Ärzte, Zahnärzte und Apotheker im Rahmen der Selbstverwaltung für ihre jeweiligen Bereiche verantwortlich und auf absehbare Zeit durch Covid-19 im Dauer-Stresstest.

Auch für Spahns Gesetzeseifer finde Schmidt lobende Worte: Die Bundestagswahl 2017 liege zwar gefühlt schon eine Ewigkeit zurück. Im „Dauersprint“ habe Spahn allerdings die lange Regierungsbildung in der Gesundheitspolitik wieder aufgeholt: „Ein Gesetzentwurf nach dem anderen hat in den vergangenen zwei Jahren das Bundesgesundheitsministerium verlassen. TSVG, GSAV, DVG, VOASG, FKG, PDSG – das sind nur einige der vielen Kürzel, hinter denen sich Gesetze mit teils weitreichenden Folgen auch für die Apothekerschaft verbergen. Doch der Ausstoß an Gesetzen ist nicht nur quantitativ bemerkenswert. Vielmehr hat sich hier auch ein neuer Politikstil festgesetzt.“

Den Abda-Präsidenten erinnert Spahns Vorgehen „an die Entwicklung von Softwareprodukten“: Es gehe nicht darum, immer gleich „das große Ganze“ zu liefern, sondern darum, zwar schrittweise, dafür aber zügig voranzukommen und Gesetzentwürfe „unterwegs“ im politischen Prozess zu testen und von etwaigen Fehlern zu befreien. Dieser schrittweise Ansatz eines „learning by doing“ bedinge einen intensiven Austausch zwischen Exekutive und Legislative als „Entwickler“ sowie den Krankenkassen und Heilberuflern als „Anwender“. Und er werde begleitet von einer offensiven öffentlichen Kommunikation.

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