Spahn liest Apothekern die Leviten

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Düsseldorf - Bei seinem zweiten Auftritt als Bundesgesundheitsminister hat Jens Spahn (CDU) an die Delegierten des Deutschen Apothekertags klare Worte gerichtet: „Wenn sie mir die Botschaft mitgeben, der Bundesrat kann das besser, dann stelle ich die Dinge in Berlin ein. Das meine ich ernst“, sagte Spahn mit Blick auf den DAT-Beschluss zum Rx-Versandhandelsverbot.

Er wolle zudem mit einer Mär aufräumen, „die ich ständig lese“: Er selbst würde erst mit seinen Apothekenstärkungsgesetz „die Preise freimachen“. „Wo waren sie die letzten drei Jahre?“, fragte Spahn. Das EuGH-Urteil von 2016 habe die Preisbindung aufgelöst, dann können „einige heute nicht so tun, als wäre ich es“.

Er könne seinen VOASG-Vorschlag guten Gewissen weiter vertreten, sagte Spahn. Er versuche zumindest für 90 Prozent des GKV-Marktes die Gleichpreisigkeit wiederherzustellen. Auch das Festhalten am § 78 AMG kritisierte Spahn: „Der § 78 AMG gilt seit dem Urteil nicht mehr“. Er lasse daher den Vorwurf nicht auf sich sitzen, das VOASG zerstöre die Preisbindung: „Ich wehre mich sehr dagegen, dass einige hier den gegenteiligen Eindruck erwecken.

Spahn machte erneut deutlich, dass er das Rx-Versandverbot für offensichtlich europarechts- und verfassungswidrig hält. Jetzt gehe es jetzt darum, „das möglich zu machen, was möglich ist“. Er gehe übrigens davon aus, dass sich mit dem Thema nochmals ein europäisches Gericht beschäftigt. Im Übrigen gebe es gegen das Rx-Versandverbot auch Bedenken in anderen Ressorts der Bundesregierung.

„Es ist das eine, eine politische Deklaration zu verfassen oder ein rechtssicheres Gesetz zu machen“, sagte Spahn. Wenn die Apotheker aber glaubten, der Bundesrat könne das besser machen, dann „bin ich nicht beleidigt, damit habe ich kein Problem“, so Spahn, der allerdings betonte, dass man sich doch im Ziel einig sei, die flächendeckende Arzneimittelversorgung durch Vor-Ort-Apotheken zu erhalten. Er habe den Eindruck, dass das nicht immer wahrgenommen werde. Apotheke sei ein Stück Heimat, wiederholte Spahn seine früheren Formulierungen: Metzger, Bäcker und Apotheker – „für alle ist das nicht leichter geworden. Das sei auch eine Frage des Selbstverständnisses des ländlichen Raumes.

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