VOASG

Bundesrat beschließt Rx-Versandverbot APOTHEKE ADHOC, 20.09.2019 14:47 Uhr

Berlin - Der Bundesrat hat für die Einführung eines Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Am Freitagnachmittag sprach sich die Länderkammer für eine Änderungsempfehlung aus, die ihr Gesundheitsausschuss erarbeitet hat. Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die eine Gegenäußerung verfassen muss.

Eine Mehrheit der Vertreter der Landesregierungen hat am Freitagnachmittag für ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Die Forderung war Teil der Empfehlungen des Gesundheitsausschusses des Hauses. Die nun angenommene Vorlage sieht die Umsetzung des Rx-Versandverbots durch eine Änderung von § 43 AMG vor. Darin heißt es: „Arzneimittel [...], die nicht [...] für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind, dürfen [...] berufs- oder gewerbsmäßig für den Endverbrauch nur in Apotheken und ohne behördliche Erlaubnis nicht im Wege des Versandes in den Verkehr gebracht werden; das Nähere regelt das Apothekengesetz.“ Gestrichen werden soll „ohne behördliche Erlaubnis“. Damit wäre der Versand verboten.

Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die damit aufgefordert ist, die Änderungen umzusetzen. Allerdings ist das Gesetz ohnehin nicht zustimmungspflichtig, sodass die Entscheidung des Bundesrats wohl wenige bis gar keine Auswirkungen auf das kommende Gesetz hat. Das Gesundheitsministerium muss lediglich eine Gegenäußerung verfassen – in der sie ihren Verzicht auf das Rx-Versandverbot aller Voraussicht nach erneut begründen wird und dabei wohl auch darauf verweisen wird, dass ein Versandverbot europarechtlich riskant wäre.

Dass das Versandverbot von der EU wieder kassiert würde, glaubt der Gesundheitsausschuss hingegen nicht. Weder die Berufsausübungsfreiheit noch der Gleichheitsgrundsatz stünden einem Verbot entgegen. Leben und Gesundheit von Menschen wiederum nähmen in der Werteordnung der EU und des Grundgesetzes den Rang von Höchstwerten ein. Die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik sowie die Organisation des Gesundheitswesens und die medizinische Versorgung seien Angelegenheiten der Mitgliedstaaten. Dies umfasse auch die ordnungsgemäße flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln zu jeder Tages- und Nachtzeit.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

"Vermummungsgebot"

Ärztepräsident zweifelt an Alltagsmasken – Lauterbach fordert Rücktritt»

Studie wird fortgesetzt

AstraZeneca: Toter Proband erhielt Placebo»

Corona-Pandemie

RKI: Private Treffen Hauptgrund für steigende Infektionszahlen»
Markt

Herstellbetriebe

Medios: Schneider übergibt an Gärtner»

Pharmahersteller

Dr. Falk: Wechsel in der Geschäftsführung»

Handelsmarken

ProSieben verkauft Windstar Medical»
Politik

Hohe Gesamtnachfrage

Kassenärzte: Grippeimpfung zuerst für Risikogruppen»

Datenschützer warnen vor Auswertung

eRezept ohne Ende-zu-Ende-Verschlüsselung»

Pandemie

EU-Kommission: Noch Monate bis zur Corona-Impfung»
Internationales

Opioid-Epidemie in den USA

Oxycontin: Purdue schließt Milliarden-Vergleich»

Pharmakonzerne

Takeda baut in Österreich»

Trotz steigender Infektionszahlen

Trump: „Pandemie ist bald vorbei“»
Pharmazie

Desoxycholsäure gegen Subkutanfett

Kybella: Doppelkinn einfach wegspritzen»

Auswirkungen auf die Psyche

Paracetamol: Weniger Angst, mehr Risiko?»

Chemo ja oder nein?

Brustkrebs: Weitere Biomarker-Tests als Kassenleistung»
Panorama

Alte Apotheke Bottrop

Zyto-Skandal: Pfusch-Apotheker will Approbation zurück»

Welttag der Menopause

Wechseljahre: Offene Kommunikation hilfreich»

„Zetteltrick“

Lünen: Diebinnen geben sich als Botendienst aus»
Apothekenpraxis

Lieferengpässe

Apothekerverband: Kein Austausch bei Grippeimpfstoffen»

Initiative Plan B

Pro AvO: Phoenix und Noventi starten alleine»

Stärkstes Wachstum seit 1994

Destatis: Apotheken dank Corona „durchaus erfolgreich“»
PTA Live

Lokalanästhetika mit Klümpchenbildung

Rezepturtipp: Polidocanol»

Mikronährstoff-Stiefkinder

Wofür ist eigentlich Mangan?»

Schutzmaßnahmen und Zukunftssorgen

Apothekenteams fürchten langen Corona-Winter»
Erkältungs-Tipps

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»

Erkältung in Corona-Zeiten

No Go: Husten als Stigma»

Bronchitis, Pneumonie, Corona

Husten ist nicht gleich Husten»
Magen-Darm & Co.

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»