VOASG

Bundesrat beschließt Rx-Versandverbot APOTHEKE ADHOC, 20.09.2019 14:47 Uhr

Berlin - Der Bundesrat hat für die Einführung eines Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Am Freitagnachmittag sprach sich die Länderkammer für eine Änderungsempfehlung aus, die ihr Gesundheitsausschuss erarbeitet hat. Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die eine Gegenäußerung verfassen muss.

Eine Mehrheit der Vertreter der Landesregierungen hat am Freitagnachmittag für ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Die Forderung war Teil der Empfehlungen des Gesundheitsausschusses des Hauses. Die nun angenommene Vorlage sieht die Umsetzung des Rx-Versandverbots durch eine Änderung von § 43 AMG vor. Darin heißt es: „Arzneimittel [...], die nicht [...] für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind, dürfen [...] berufs- oder gewerbsmäßig für den Endverbrauch nur in Apotheken und ohne behördliche Erlaubnis nicht im Wege des Versandes in den Verkehr gebracht werden; das Nähere regelt das Apothekengesetz.“ Gestrichen werden soll „ohne behördliche Erlaubnis“. Damit wäre der Versand verboten.

Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die damit aufgefordert ist, die Änderungen umzusetzen. Allerdings ist das Gesetz ohnehin nicht zustimmungspflichtig, sodass die Entscheidung des Bundesrats wohl wenige bis gar keine Auswirkungen auf das kommende Gesetz hat. Das Gesundheitsministerium muss lediglich eine Gegenäußerung verfassen – in der sie ihren Verzicht auf das Rx-Versandverbot aller Voraussicht nach erneut begründen wird und dabei wohl auch darauf verweisen wird, dass ein Versandverbot europarechtlich riskant wäre.

Dass das Versandverbot von der EU wieder kassiert würde, glaubt der Gesundheitsausschuss hingegen nicht. Weder die Berufsausübungsfreiheit noch der Gleichheitsgrundsatz stünden einem Verbot entgegen. Leben und Gesundheit von Menschen wiederum nähmen in der Werteordnung der EU und des Grundgesetzes den Rang von Höchstwerten ein. Die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik sowie die Organisation des Gesundheitswesens und die medizinische Versorgung seien Angelegenheiten der Mitgliedstaaten. Dies umfasse auch die ordnungsgemäße flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln zu jeder Tages- und Nachtzeit.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Deutschlandfunk zu Lage der Apotheken

Schmidt: Politik muss sich zu Apotheken bekennen»

Fliegen während der Covid19-Pandemie

Hygieneregeln: App soll kontaktloses Reisen ermöglichen»

Studie zeigt positive Ergebnisse

Interferon beta: Inhalativ gegen Covid-19?»
Markt

Produzent wird Großhändler

Demecan startet Cannabis-Onlineshop für Apotheken»

Modellprojekt gesucht

Via: Kassen ist Grippeimpfung durch Apotheker zu teuer»

Wiederverwendbar und antiviral

Fagron vertreibt antivirale Maske»
Politik

Lieferengpässe

BfArM-Beirat definiert Wirkstoffliste für EU-Produktion»

Abgeordnetenwatch

Politik-Noten: Eins für Hennrich – Sechs für Merkel»

Cabdo-Botendienst

Geschäftsidee geplatzt: Arzneimittel per Limo-Service»
Internationales

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»

Österreich

Wirkstoffverordnung: Hersteller gegen Gesundheitsminister»
Pharmazie

Rückruf

Spiriva: Abweichende Gebrauchsinformation»

Vorwurf der fahrlässigen Tötung

Sanofi: Weitere Ermittlungen wegen Dépakine»

AMK-Meldung

Rückrufe bei Hexal und Tilray»
Panorama

Apothekervermittlung aus dem Ausland

„Auf Kante genäht“: Bosnisches Apothekerpaar rettet Filiale»

Brennerei statt Labor

Apotheker entwickelt Gin & Co.»

Kostenfreier Vorbereitungskurs

Völker-Schule unterstützt ausländische PTA»
Apothekenpraxis

„Meine Mitarbeiterinnen haben teils auch Angst“

Shitstorm wegen Attila Hildmann: Drohungen gegen Apotheke»

Neuer Partner für Pro AvO

Optica liefert eRezept-Technologie für Apora»

Faktencheck in Apothekenmagazin

MyLife räumt mit „Apotheken-Legenden“ auf»
PTA Live

SARS-CoV-2-Pandemie

Wann gilt das Beschäftigungsverbot für Schwangere in Apotheken?»

Fachkräftemangel

Notdienstvermittlung für PTA»

Zäh und Klar

Dexpanthenol besser in Konzentraten verarbeiten»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»