Grippesaison 2018/19: BPI befürchtet neue Probleme

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Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Krankenkassen mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verpflichten, künftig die beiden preiswertesten Impfstoffe zu erstatten. Damit sollen Lieferengpässen wie in den letzten Jahren vermieden werden. Dagegen protestieren in der heutigen internen Anhörung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) die Herstellerverbände: Laut Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) greift die Regelung zu kurz, der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) lehnt sie komplett ab und sieht neue Versorgungsprobleme für die Grippesaison 2018/19 heraufziehen.

Der Referententwurf gehe „bei der anhaltenden Problematik in die richtige Richtung, greift aber im Sinne der Patientenversorgung zu kurz“, schreibt der BAH in seiner Stellungnahme. Klarer Wille des Gesetzgebers sei es gewesen, Versorgungsproblemen bei Impfstoffen vorzubeugen. Begründet worden sei dies mit der komplexen Herstellung der Impfstoffe und dem Angebot nur weniger Marktteilnehmer. Aus diesem Grund seien die Rabattvereinbarungen für Impfstoffe mit zwei Herstellern ab Mai 2017 gestrichen worden.

Die letzte Bundesregierung habe sich sogar die Erhöhung der Impfquote auf die Agenda geschrieben. „Auch aus diesem Grund, aber und vor allem aus Gründen der Versorgungssicherheit und -sicherstellung dieser hoch komplex und langwierig herzustellenden Stoffe dürfe es zu keinerlei gesetzlichen Beschränkungen für Impfstoff-Hersteller kommen“, fordert der BAH.

In dieselbe Richtung argumentiert der BPI: Mit der jetzt vorgeschlagenen Zwei-Hersteller-Regel „verkehrt der Gesetzgeber das AMVSG ins Gegenteil“, so der Vorsitzende Dr. Martin Zentgraf. So würden nicht Impfstoffe aller Hersteller für die Versorgung zur Verfügung stehen. „Stattdessen fällt die Versorgungssicherheit im Impfstoffbereich auf einen Status zurück, den der Gesetzgeber mit dem AMVSG längst verlassen hat“, ktisisiert der BPI und fordert, Festpreisvereinbarungen und Rabattverträge für diesen Bereich komplett zu untersagen. Nur dann gelingt es, die Versorgung mit Impfstoffen ernsthaft zu sichern. Sonst werde das Ziel des Gesetzgebers, die Versorgungssicherheit durch Anbietervielfalt zu gewährleisten, aufgegeben.

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