TSVG-Stellungnahme

Rabatt adé: ABDA kämpft für Skonti APOTHEKE ADHOC, 20.08.2018 15:23 Uhr

Berlin - Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter anderem klarstellen, dass der Arzneimittelgroßhandel vom 70 Cent-Fixhonorar Apotheken keinen Rabatt mehr einräumen darf. In ihrer Stellungnahme begrüßt die ABDA dies. Zur Vermeidung von „Fehlinterpretationen“ müsse aber klar sein, dass der Großhandel weiterhin Skonti einräumen könne. Außerdem erinnert die ABDA Spahn erneut an das Koalitionsversprechen zur Umsetzung des Rx-Versandverbots.

Mit dem Rabattverbot für das 70 Cent-Fixhonorar des Großhandels reagiert Spahn auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus 2017. Die Richter hatten damit auch die 70 Cent zur Disposition des Großhandels gestellt. Man begrüße das Ziel, mit der Regelung eine flächendeckende Belieferung der Apotheken durch den Großhandel sicherzustellen, schreibt die ABDA in ihrer Stellungnahme. „Zur Vermeidung späterer Fehlinterpretationen weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass die verfolgte Klarstellung der bestehenden Rechtslage nicht hindern sollte, dass unabhängig vom Rabattverbot handelsübliche Skonti, die für die Einhaltung von Zahlungszielen gewährt werden, bezogen auf den gesamten Apothekeneinkaufspreis zulässig sind“, so die ABDA.

Die beiden Elemente – Rabatt und Skonto – seien „unterschiedlichen Regelungskreisen“ zuzuordnen und ergänzten sich mithin. Dann konstruiert die ABDA einen Zusammenhang zwischen dem Rabattverbot und ihre Forderung nach dem Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln. Die Unterstützung für die Klarstellung des Rabattverbots resultiere „auch aus dem von uns verfolgten Ansatz, die flächendeckende, wohnortnahe Arzneimittelversorgung durch öffentliche Apotheken durch die Einheitlichkeit der Apothekenabgabepreise zu sichern“. Daher solle dieser „Gedanke“ auf der Basis des Koalitionsvertrages durch ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln konsequent auch auf der Handelsstufe der Apotheken umgesetzt werden.

Ausführlich befasst sich die ABDA mit Spahns Vorschlag zur Impfstoffversorgung und meldet Korrekturbedarf an. Die Austauschbarkeit der Impfstoffe untereinander sei teilweise nicht möglich. Ein Austausch sei beispielsweise ausgeschlossen im Verlauf der Grundimmunisierung. Auch bei der Auffrischimpfung sei ein Wechsel des Impfstoffs ausgeschlossen. Problematisch wäre ein Austausch ferner bei sich unterscheidenden Impfschemata verschiedener Hersteller oder auch bei Unterschieden in der Indikation.

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