Masern

2500 Euro Strafe: Spahn legt Entwurf für Impfpflicht vor dpa/ APOTHEKE ADHOC, 05.05.2019 08:55 Uhr

Berlin - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Einführung einer Masern-Impfpflicht vorgelegt. Lassen Eltern ihre Kinder nicht impfen, drohen ihnen nach seinen Plänen Geldstrafen von bis zu 2500 Euro oder ein Ausschluss vom Kita-Besuch. Mehr als 300 Menschen erkrankten in diesem Jahr in Deutschland.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Maßnahmen sind der Bild am Sonntag zufolge Teil des Gesetzentwurfs, den der CDU-Politiker nun vorlegte. „Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren“, sagte Spahn der Zeitung. „Deswegen sollen alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen.“ Wer dort schon jetzt betreut werde, müsse den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen. „Alle Eltern sollen sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden.“ Spahn hatte Vorschläge für eine Impflicht für Mai angekündigt. Auch die SPD unterstützt verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder in Kitas und Schulen.

Der Nachweis soll dem Bericht zufolge über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erfolgen. „Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann, muss auch das mit einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen“, sagte Spahn der Zeitung. Kinder ohne Impfschutz sollen künftig vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. „Schließlich sind in Kitas auch Kinder unter zehn Monaten, die noch nicht geimpft werden dürfen und damit besonders gefährdet sind.“ Bei Schulen sei dies nicht möglich, da dort die Schulpflicht gelte. „Aber wer sein Kind nicht impfen lässt, dem drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 2500 Euro.“ Diese würden durch die Gesundheitsämter veranlasst.

Spahn zufolge entstehen dem einzelnen Bürger keine Kosten durch die Impfpflicht. „Das zahlen die Krankenkassen“, sagte der Minister der Zeitung. „Die Masern-Impfung kostet rund 60 Euro. Eine Maserninfektion mit möglichen Folgeerkrankungen ist dagegen ein Vielfaches teurer.“ Impfungen gegen Masern sollten künftig bei allen Ärzten außer Zahnärzten möglich sein. „Es geht darum, jeden Arztbesuch zu nutzen, um den Impfstatus zu überprüfen und zu impfen“, sagte Spahn. Auch der öffentliche Gesundheitsdienst solle dabei eine stärkere Rolle übernehmen: „Er könnte an Schulen und Kitas Impfungen
anbieten.“

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