Streit um Markenrechte

Nach Gerichtsurteil: Alliance bald nicht mehr Alliance? Patrick Hollstein, 20.05.2020 10:26 Uhr

Berlin - Weltweit treten die Großhandlungen von Stefano Pessina unter dem Namen Alliance Healthcare auf – auch die deutsche Traditionsfirma Anzag wurde vor einigen Jahren umbenannt. Doch jetzt hat ein hierzulande unbekannter Generikahersteller vor dem Bundespatentgericht erfolgreich seine Markenrechte geltend gemacht. Ausgerechnet Konkurrent Gehe könnte davon profitieren.

Pessina hatte die Anzag Ende 2010 mehrheitlich übernommen und zwei Jahre später von der Börse genommen. Seit April 2013 tritt der traditionsreiche Großhändler aus Frankfurt unter dem Namen Alliance Healthcare Deutschland (AHD) auf. Ähnlich rigoros war der Konzernchef schon in anderen Ländern vorgegangen – so waren etwa Unichem in Großbritannien oder Holtung in Norwegen zwangsumgetauft worden. Auch das deutsche Kooperationskonzept Vivesco musste dem paneuropäischen Alphega weichen.

Heute trägt der Konzern die drei Säulen im Namen: Walgreens Boots Alliance (WBA) steht für die beiden Apothekenketten in den USA und in Europa und für das Großhandelsgeschäft.

Doch hierzulande hat Pessina jetzt ein Problem, denn das Bundespatentgericht hob die Eintragung der Markenrechte auf. Der britische Hersteller Alliance Pharmaceuticals hatte sich die Rechte an der Wortmarke „Alliance“ schon 2006 gesichert und fristgerecht Widerspruch gegen die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenregister eingelegt.

Die Markenstelle sah zunächst keine Verwechslungsgefahr: Der Bestandteil „Alliance“ im Namen des Großhändlers trete nicht selbständig kennzeichnend hervor, sondern verschmelze mit dem nachstehenden Wort „Healthcare“ zu einem Gesamtbegriff. Daher seien die beiden Marken hinreichend voneinander abgegrenzt.

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