Kommentar

DocMorris in der Rabattfalle

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Berlin -

Ob Zyto-Ausschreibung oder Retax-Schutz: Wenn das Bundessozialgericht (BSG) sich mit Apotheken beschäftigt, gibt es meist denselben Gewinner – die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Doch ausgerechnet die Richter in Kassel könnten nun zum Retter der Preisbindung werden. Rosinenpickerei dürfe es im Sozialrecht nicht geben, so der Tenor der Richter.

Zugegeben, in dem Verfahren ging es nicht um Fragen, die sich aus dem EuGH-Urteil ergeben haben, sondern um Abschläge aus einer Zeit, in der DocMorris dem Rahmenvertrag noch nicht beigetreten war und „wild“ mit den Kassen abrechnete. Insofern war es auch kein Wunder, dass sich das BSG nicht noch einmal mit den alten Streitigkeiten auseinander setzen wollte. Immerhin gab es längst höchstrichterliche Entscheidungen zum Thema.

Doch DocMorris war gierig und sah nach dem EuGH-Urteil die Chance, aus einem noch anhängigen Streit doch noch einen Millionenbetrag herauszuschlagen. Immerhin hätten sich die Vorzeichen geändert, seien Rx-Boni in Luxemburg doch für zulässig erklärt worden. Nicht weniger als eine „Divergenz der Rechtssprechung“ drohe, argumentierten die Anwälte.

Die Kasseler Richter ließen sich nicht beeindrucken. An den Grundsätzen habe sich nichts geändert: DocMorris habe die Wahl, sich nicht an die deutschen Preisvorschriften zu halten und damit auf Erstattung des Herstellerrabatts zu verzichten – oder dem Rahmenvertrag beizutreten und „das festgelegte Preis- und Abrechnungssystem insgesamt, einschließlich des Einzugs der Zuzahlungen der Versicherten“, zu akzeptieren.

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