Plan B: Schmidt legt sich nicht fest Lothar Klein, 20.12.2018 11:48 Uhr

Berlin - In seiner Weihnachtsbotschaft an alle Apotheker in Deutschland hat ABDA-Präsident Friedemann Schmidt angesichts der kontroversen Diskussion über die Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform des Apothekenmarktes an die Geschlossenheit des Berufsstandes appelliert. Als problematischsten Punkt in Spahns Plan B sieht Schmidt wie viele die Verankerung von Rx-Boni für ausländische Versandapotheken im Sozialrecht. Nur vorsichtig beurteilt der ABDA-Präsident allerdings die Chancen, noch Änderungen an Spahns Vorschlägen durchzusetzen und vermeidet eine klare Positionierung zu Spahns Vorschlägen.

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„Die Stärke unseres Berufsstandes lag immer in seiner Geschlossenheit, und ich bin zuversichtlich, dass wir diese Geschlossenheit auch in dieser wichtigen Phase erreichen. Wir brauchen sie, denn wir stehen nicht am Ende eines Prozesses, sondern am Anfang einer Entwicklung, bei der es darum geht, die Zukunft des Berufsstandes aktiv zu gestalten“, schreibt Schmidt zum Abschluss seines Weihnachtsbriefes. Neben positiven Ansätzen enthielten Spahns Vorschläge auch wesentliche problematische Punkte und Risiken.

Ganz besonders die geplante Akzeptanz für regulierte Boni an Versicherte beim Bezug verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus dem europäischen Ausland müssten als „partielle Abkehr des Gesetzgebers vom Prinzip einheitlicher Abgabepreise verstanden werden“. Dieser Punkt stehe „im eklatanten Widerspruch zu unserem zentralen Ziel“. Der Unmut und Protest, der die Berufsöffentlichkeit in den letzten Tagen dazu erreicht habe, sei deshalb nur allzu verständlich. Dazu komme die Frage, „ob und wie die geplanten Regeln zur Einhegung des Versandhandels im Rx-Bereich zunächst rechtssicher gemacht und anschließend in der Praxis gegebenenfalls wirksam durchgesetzt werden könnten.

Schmidt: „Angesichts dieser schwierigen Gemengelage müssen die Eckpunkte von uns intensiv geprüft und bewertet sowie anschließend von der Politik gegebenenfalls konkretisiert und erweitert werden, wenn sie für uns zustimmungsfähig werden sollen.“ Das klingt nicht besonders optimistisch hinsichtlich der Chancen auf Korrekturen. „Es sei ein Gebot politischer Daseinsvorsorge, zu analysieren, welche Optionen sie für den Berufsstand beinhalten. Wer seine Optionen nicht kennt, kann keine vernünftige Entscheidung treffen. Und die Entscheidung in dieser wichtigen Sache muss vernünftig sein und auf einem breiten demokratischen Fundament stehen“, so der ABDA-Präsident weiter.

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