Retax: Barmer darf Apotheker nicht reinlegen

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Berlin - Retaxationen flattern erst Monate nach der vermeintlich fehlerhaften Abgabe in die Apotheke. Unbegrenzt Zeit lassen dürfen sich die Krankenkassen aber nicht: Das Hessische Landessozialgericht (LSG) verdonnerte die Barmer jetzt zur Rückzahlung von 4564,70 Euro plus Zinsen. Die Kasse hatte das Geld anderthalb Jahre nach der Abrechnung zurückgefordert, weil es sich um ein gefälschtes Rezept handelte.

Eine Apotheke aus Hessen hatte im November 2009 ein Rezept über fünf Fertigspritzen Norditropin Nordiflex (Somatropin, Novo Nordisk) beliefert und mit der Barmer abgerechnet. Die Kasse hatte zunächst auch gezahlt. Doch dann wurde bekannt, dass zu dieser Zeit Rezeptfälschungen zu diesem Präparat im Umlauf waren und dass die Staatsanwaltschaft Dortmund in der Sache ermittelte. Die Kasse kam zu dem Schluss, dass der Apotheker die Fälschung hätte erkennen müssen und retaxierte im April 2011 den vollen Betrag.

Der Apotheker legte Widerspruch ein – allerdings wiederum erst im Dezember 2011. Seine Begründung: Die Kasse habe bei ihrer Beanstandung die Jahresfrist nicht eingehalten, zudem sei die unstreitige Rezeptfälschung zunächst weder in der Apotheke noch bei der Kasse aufgefallen. Der angebliche Betrug sei überhaupt erst im Zusammenhang mit einem Strafverfahren, an dem die Apotheke auch gar nicht beteiligt gewesen sei, bekannt geworden.

Die Barmer vertritt die Auffassung, dass sie Retaxationen auch nach Ablauf der Jahresfrist durchführen kann. Die Kasse räumte zwar ein, dass der Apotheker seinen Einspruch mit der Versäumung der Frist hätte begründet können. Doch der Hessische Apothekerverband (HAV) habe im Auftrag des Apothekers eben nicht formal Widerspruch eingelegt, daher gelte die Beanstandung als anerkannt.

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