Masken-Vermittlungen: Spahn hat die meisten

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Berlin - Im März wurde die Fraktion von CDU und CSU von der Maskenaffäre erschüttert. Nun liegt eine Liste mit vielen weiteren Tippgebern aus dem Parlament auf dem Tisch – führend ist dabei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Eine andere Betroffene fürchtet um ihren Ruf.

Dutzende Bundestagsabgeordnete haben dem Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Frühjahr Hinweise zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegeben. Das Ministerium stellte nun eine Liste mit 40 Namen von Abgeordneten zusammen – darunter Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und FDP-Chef Christian Lindner. Die aufgelisteten Abgeordneten hätten Hinweise gegeben, in deren Zusammenhang es auch zu Vertragsabschlüssen gekommen sei, hieß es am Dienstag aus dem Ministerium. In die Schlagzeilen gekommen war die Maskenbeschaffung wegen Fällen von Zahlungen an Parlamentarier. So soll der langjährige CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Maskengeschäften erhalten haben.

Das Gesundheitsressort wies nun aber darauf hin, dass Hinweise angesichts der angespannten Situation vor einem Jahr „in hohem Maße erwünscht“ gewesen seien. Gesundheitsstaatssekretär Thomas Steffen schrieb an den Gesundheitsausschuss des Bundestags bei der Übermittlung der Namensliste weiter, deshalb dürfe es „nicht negativ ausgelegt werden“, dass Abgeordnete mit dem Ministerium in Kontakt getreten seien. Abgesehen von den öffentlich bekannten Fällen lägen dem Ministerium keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten vor.

Spahn selbst hat der Liste zufolge zu fast 30 Firmen Hinweise in seinem Haus hinterlassen. Auf der Liste findet sich die bereits bekannten Deals wie der mit Burda, dem Arbeitgeber seines Ehemannes Daniel Funke, und das über den ehemaligen DocMorris-Strategiechef Max Müller zustande gekommene Geschäft mit der DocMorris-Tochter Centropharm, ebenso die fast eine Milliarde Euro schwere Bestellung bei der umstrittenen Schweizer Firma Emix. Auch Unternehmen aus dem Gesundheitswesen wie die Paul Hartmann AG oder Mila Healthcare sind dabei sowie zahlreiche branchenfremde Unternehmen wie die indische Textilfirma Lugani, Pure Fashion Agency oder die Lipsticks GmbH aus Dachau, die eigentlich montageunterstützende Hilfsmittel wie Verpackungen, Schutzabdeckungen und Maschinen für die Automobilindustrie herstellt.

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