Spiegel-Bericht über Entsorgungspläne

Spahns neue Masken-Affäre – Rücktritt gefordert

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Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahns (CDU) hat eine neue Masken-Affäre: Wie der Spiegel berichtet, wollte sein Ministerium nutzlose Corona-Masken an Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger:innen und Menschen mit Behinderung verteilen. Politiker:innen aus der Koalition und Opposition fordern seinen Rücktritt.

Es geht um hunderte Millionen von Masken aus China, die das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr 2020 bestellte. Die aufgrund von Mängeln nutzlose Ware hat laut Bericht einen Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro. Der Spiegel verweist auf interne Papiere des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums.

Der Plan des BMG beinhaltet laut Spiegel, die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einzulagern. Nur im Katastrophenfall könnten sie dann noch ausgegeben werden. Nach Erreichen der Verfallszeit sollten die Masken dann einfach vernichtet werde. Eine Abgabe komme laut einem internen Vermerk des Arbeitsministeriums „nur im Ausnahmefall infrage“, heißt es weiter.

Die Kritik an diesen Plänen ist erwartungsgemäß massiv und kommt auch vom eigenen Koalitionspartner: „Ich bin entsetzt und erschüttert über die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium“, zitiert der Spiegel Angelika Glöckner (SPD), die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Spahn habe während der Pandemie viele Fehler gemacht, „aber anstatt das zuzugeben, versucht er nun, sie zu vertuschen“.

Unbrauchbaren Masken in Sonderaktionen an Menschen mit Behinderungen, Hartz-4-Empfänger und Obdachlose zugeben gefährde willentlich die Gesundheit dieser besonders verwundbaren Gruppen, kritisiert Glöckner. „Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen, denen die Überbleibsel schlechter Entscheidungen hingeworfen werden dürfen“, so die SPD-Abgeordnete.

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