Spiegel berichtet über Spahns Schweiz-Deal

BMG bestellte Masken für 967 Mio. Euro bei Emix

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Berlin -

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat laut Berichten des „Spiegel“ und des Schweizer „Tagesanzeiger“ Schutzausrüstung für knapp eine Milliarde Euro bei der umstrittenen Schweizer Firma Emix Trading eingekauft hat. Der Spiegel verweist auf einen Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags

Das Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll in nur sechs Wochen Ausrüstung für 967 Millionen Euro bei Emix bestellt haben, tatsächlich gekauft worden sei Material für 712,5 Millionen Euro. Die Firma war wegen Maskenpreisen von bis zu 9,90 Euro in die Kritik geraten.

Den Deal mit Emix hatte Andrea Tandler eingefädelt, Tochter des Ex-CSU-Politikers Gerold Tandler. Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier, Tochter des früheren Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, hatte den direkten Kontakt zu Spahn hergestellt. Der Minister hat den direkten Kontakt gerechtfertigt – schließlich habe er sich in dieser frühen Phase der Pandemie selbst um die Beschaffung von Schutzausrüstung kümmern müssen.

Nach den ersten Lieferungen im März 2020 kam es jedoch zu Auseinandersetzungen mit Emix. Die Masken hätten „nicht mehr durchgängig der vertraglich vereinbarten Qualität entsprachen“, heißt es in dem Bericht. Jeweils etwa jede siebte FFP2- und OP-Maske sei untauglich gewesen. Zwar sei diese Ware „verzugslos und komplikationslos“ ausgetauscht worden, dennoch kam es in der Folge zu einem Teilausstieg des BMG. Die Bundesrepublik habe ihre „rechtlichen Handlungsmöglichkeiten geprüft“ heißt es im Bericht. Nach einem geschlossenen Vergleich sei das Bestellvolumen um rund 255 Millionen Euro niedriger ausgefallen als zunächst geplant. Streit mit Emix gibt es trotzdem noch, es geht um Lieferfristen und 44 Millionen Euro.

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