„JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen“

, Uhr

Berlin - In der Korruptionsaffäre um den CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein gerät nun auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter Druck. Noch in der vergangenen Woche hatte er in Bundestag und Bundespressekonferenz beteuert, dass es keine Unregelmäßigkeiten in seinem Haus gegeben habe. Doch möglicherweise hat er selbst eine entscheidende Rolle gespielt.

Wie Business Insider berichtet, drängte Nüßlein das BMG bereits im Mai, offene Rechnungen in Millionenhöhe von zwei Firmen zu bezahlen. Für ein Schreiben nutzte er den offiziellen Briefkopf der CDU/CSU-Fraktion und Unterstützung von Fraktionsmitarbeitern. Ende Juni schickte Nüßlein außerdem von seiner Bundestagsadresse eine E-Mail an den für Maskenbeschaffung zuständigen Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Es ging um die vorzeitige Auflösung eines Vertrags zwischen Ministerium und einer hessischen Firma, die das BMG bis dahin mit Masken belieferte. Welche Rolle Nüßlein bei dem Deal spielte, ist laut Business Insider unklar. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass er 650.000 Euro Provision für die Beschaffung von Masken erhalten haben soll.

Nüßlein ging laut Bericht auf die Menge der bisher gelieferten Masken ein und auch auf reklamierte Masken, die „wegen brechendem Nasendraht abgelehnt“ worden waren und nun ersetzt werden sollten. Laut Business Insider rechnete Nüßlein dem Abteilungsleiter vor, dass noch knapp 2,5 Millionen FFP2-Masken zu 3,80 Euro und 1,5 Millionen FFP3-Masken zu 6,80 Euro offen seien.

Sein Vorschlag: Wenn das BMG die Hälfte der offenen Posten bezahle, stimme die Firma einer vorzeitigen Auflösung des laufenden Vertrags zu. Und dann der Hinweis auf Spahn: „JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen. Müsste aber bald geregelt werden.“ Ob mit „JS“ tatsächlich Spahn gemeint war, ist nicht bekannt, liegt aber zumindest nahe. Immerhin tritt der Minister selbst unter dem Kürzel auf, hat sogar ein eigenes Logo mit seinen Initialien für seine Social-Media-Kanäle. Wie Spahn kommt Nüßlein beruflich aus dem Bankenbereich, beide zogen 2002 erstmals in den Bundestag ein.

Auf Nachfrage antwortete ein Sprecher des BMG gegenüber Business Insider: „Der Bundesminister für Gesundheit leitet grundsätzlich alle Nachfragen, die ihn zu geschlossenen Verträgen erreichen, zur Bearbeitung an die Fachebene weiter – so auch im Fall Nüßlein.“ Der angesprochene Vertrag sei jedenfalls bis jetzt wegen laufender Verhandlungen zu Qualitätsfragen noch nicht vollständig abgewickelt worden.

  • 1
  • 2

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Schütteln nicht vergessen
Neu im NRF: Melatonin-Suspension»
PTA-Schülerin und Youtube-Star
Die Anime-PTA»