Bayern: Ungeeignete Schutzmasken wurden dennoch verwendet

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Erlangen - Im Frühjahr 2020 wurden offenbar OP-Masken eingesetzt, die dem Landesamt für Gesundheit mit einem gefälschten Qualitätsnachweis verkauft worden waren. Die Opposition plant einen Untersuchungsausschuss zu diversen Maskenkäufen.

Die rund zehn Millionen OP-Masken mit mutmaßlich gefälschter Qualitätsbestätigung, die der Freistaat zu Beginn der Corona-Pandemie gekauft hat, sind offenbar teilweise verwendet worden. Das geht aus der Antwort des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor. Unterdessen zeichnet sich im Landtag ein Untersuchungsausschuss zu Maskenkäufen ab, bei dem es aber auch um die Affäre um mögliche Provisionszahlungen an Politiker geht.

Die zehn Millionen ungeeigneten Masken hatte das LGL im April 2020 für rund neun Millionen Euro von zwei Unternehmern aus der Oberpfalz gekauft. Einer der beiden ist Kommunalpolitiker der Freien Wähler. Das LGL gab die Masken damals an die Kreisverwaltungsbehörden weiter und erklärt nun: „Es ist davon auszugehen, dass ein Teil der Masken, als diese noch als verwendbar galten, von den Kreisverwaltungsbehörden an Bedarfsträger ausgeliefert und dort aufgrund des großen Bedarfs während der ersten pandemischen Welle und des zusammengebrochenen Marktes für Schutzmasken verbraucht wurde.”

Die Masken waren im April und Anfang Mai 2020 ausgeliefert worden. Erste Hinweise auf potenzielle Unstimmigkeiten gab es laut LGL Anfang Mai. Daraufhin habe man „umgehend” ein Gutachten in Auftrag gegeben. „Nachdem hinreichende Informationen vorlagen, wurde die Sperrung des Produktes und ein Rückruf initiiert”, erklärte die Behörde. Das Gutachten hatte laut LGL ergeben, dass die Masken zwar eine ausreichende Filterleistung hatten, allerdings bei anderen Eigenschaften die Norm nicht erfüllten. Daher seien sie „als nicht verkehrsfähig einzustufen” gewesen.

Darüber, was mit gegebenenfalls übrigen Masken passierte, nachdem klar geworden war, dass sie nicht eingesetzt werden dürfen, hat das Landesamt keine Informationen.

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