Bundestag hebt Immunität von Georg Nüßlein auf

Masken-Beschaffung: Razzien bei CSU-Gesundheitspolitiker

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Berlin -

Gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wird mehreren Medienberichten zufolge im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Atemschutzmasken ermittelt. Gegen Nüßlein stehe der Anfangsverdacht der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Raum. Der Bundestag hat demnach seine Immunität aufgehoben, um den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse zu ermöglichen.

Der Bundesregierung könnte ein Korruptionsskandal in Zusammenhang mit der Beschaffung von Atemschutzmasken bevorstehen. Dem Fernsehsender RTL zufolge werden seit Donnerstagmittag die Büroräume des CSU-Gesundheitspolitikers durchsucht, kurz zuvor habe der Bundestag seine Immunität aufgehoben und damit die Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse genehmigt, wie aus der einstimmig angenommenen Beschlussempfehlung hervorgehe.

Nüßlein, der seit 2014 auch stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, wird vorgeworfen, dass er einen Maskenhersteller gegen Provision an die Bundes- sowie an die bayerische Landesregierung vermittelt haben soll. Laut RTL geht es dabei um 600.000 Euro, die Nüßlein nicht versteuert haben soll. Insgesamt gebe es zwei Verdächtige. Die Generalstaatsanwaltschaft München habe der Nachrichtenagentur Reuters bereits bestätigt, dass in insgesamt 13 Objekten nach Beweismitteln gesucht wurde. Weitere Angaben zu den Vorwürfen könnten im Moment nicht gemacht werden. Nach Informationen des Senders n-tv werden neben Nüßleins Abgeordnetenbüro auch seine Wohnung in Berlin sowie sein Wahlkreisbüro im bayerischen Günzburg durchsucht.

Nüßlein ist Mitglied des Bundesgesundheitsausschusses und hätte heute eigentlich in der Bundestagsdebatte zum Thema Schnelltests reden sollen. CSU-Parteikollege Stephan Pilsinger springt stattdessen für ihn ein. Zu den Vorwürfen gegen ihn hat Nüßlein sich noch nicht geäußert.

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