Jamaika-Sondierer drücken aufs Tempo

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Berlin -

Die Jamaika-Unterhändler wollen jetzt aufs Tempo drücken. Der bisherige Zeitplan für die weiteren Gespräche wurde über den Haufen geworfen. Die für morgen angesetzte Runde mit drei Themenblöcken – darunter Gesundheit – findet nicht mehr statt. Stattdessen wird in kleineren Gruppen weiter sondiert. Am Freitag soll das Ergebnis von den Parteichefs bewertet werden.

Eigentlich standen morgen die Themen Klima, Energie, Umwelt, Arbeit, Soziales, Gesundheit und Rente sowie Familie, Frauen, Senioren und Jugend im großen Kreis auf dem Terminplan. Dieses Sondierungskonzept wurde aufgegeben. Jetzt schicken die vier Parteien jeweils zwei Vertreter in kleineren Gruppen zu den Einzelthemen ins Rennen. Dafür gibt es keine Terminvorgaben mehr. Die Teilnehmer vereinbaren die Gesprächsrunden unter sich – sowohl die Anzahl als auch die Termine.

Für die Grünen wird Katja Döring das Gesundheitsthema verantworten. Die FDP konnte ihre Unterhändler noch nicht benennen. Für die CDU wird voraussichtlich Gesundheitsminister Hermann Gröhe die Verhandlungen führen. Die tägliche Unterrichtung über den Fortgang der Gespräche entfällt.

Am Freitagmorgen sollen die Ergebnisse der verkleinerten Sondierungsteams in einem Vorgespräch mit den Generalsekretären der vier Parteien besprochen werden – es soll Einigungs- und Dissenzlisten geben. Ab 16 Uhr soll die große Sondierungsrunde Zwischenbilanz ziehen. Die Parteichefs können dann bis Mitte kommender Woche weitere Arbeitsaufträge verteilen. Am 16. November sollen die Sondierungen abgeschlossen sein. Dann fällt die Entscheidung über nachfolgende Koalitionsverhandlungen.

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