Hennrich: „Das ist noch kein Gesamtpaket“ Lothar Klein, 18.01.2019 10:20 Uhr
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Noch kein Paket: CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich hält den ABDA-Plan noch nicht für zustimmungsfähig. Foto: Andreas Domma -
ABDA-Präsident Friedemann Schmidt stellte am 17. Januar seinen Gegenentwurf zu Spahns Plan vor. Foto: Andreas Domma -
Der ABDA-Plan wurde von der Mitgliederversammlung einstimmig angenommen. Foto: Andreas Domma -
Der Termin war mit Spannung erwartet worden. Foto: Andreas Domma -
Auch Spahn äußerte sich direkt im Anschluss, er wolle den ABDA-Plan prüfen. Foto: Andreas Domma -
„Wir haben uns entschlossen, dem Diskussionsangebot von Spahn ein eigenes Angebot gegenüberzustellen“, so Schmidt im Anschluss an die Mitgliederversammlung. Foto: Andreas Domma -
Nach Einschätzung von ABDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz ist ein Boni-Verbot im SGB V machbar: „Dort gelten andere Bewertungen.“ Foto: Andreas Domma -
Erklärte Absicht sei, mit diesem Vorschlag die Boni-Frage wieder vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen, begründete der ABDA-Präsident. Foto: Andreas Domma -
„Die Maßstäbe beim EuGH sind anders, wenn er sich mit dem Sozialrecht befasst“, ergänzte der Hauptgeschäftsführer. Foto: Andreas Domma -
Die Stimmung bei der ABDA schien nach der Plan-Verkündung gelöst. Foto: Andreas Domma
Berlin - Das gestern von der ABDA entworfenen Gegenangebot zum Plan B von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform des Apothekenmarktes findet in der Koalition keine ungeteilte Zustimmung: „Das ist noch kein Gesamtpaket“, sagte CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich gegenüber APOTHEKE ADHOC. Es gebe in der AG Gesundheit der Unionsfraktion noch Gesprächsbedarf. Auch Spahn hatte bereits angekündigt, den ABDA-Vorschlag zum Rx-Boni-Verbot „in Ruhe“ zu prüfen.
Nach dem Treffen der Gesundheitspolitiker der Unionsfraktion mit Spahn heute morgen zeichnet sich daher keine schnelle Lösung ab. Dem Vernehmen nach halten Mitglieder der AG Gesundheit den ABDA-Plan für „überfrachtet“. Man habe sehr intensiv darüber diskutiert, es gebe sehr unterschiedliche Positionen, hieß es im Anschluss an das Gespräch. Mit dem Bundesgesundheitsministerium sei eine inhaltliche Prüfung der ABDA-Vorschläge vereinbart worden. Die „Schwäche“ des ABDA-Papiers sei, dass darin noch kein zustimmungsfähiges „Gesamtpaket“ erkennbar sei. Es sei „etwas zu viel ABDA“ darin.
In der AG Gesundheit gab es auch beim Treffen mit Spahn Verweise auf den Koalitionsvertrag und das darin enthaltene Rx-Versandverbot. Daran müsse man festhalten, der Koalitionsvertrag gelte, es gebe zudem keine überzeugenden Gründe davon abzurücken, heißt es bei einigen Abgeordneten. Man müsse in den nächsten Wochen versuchen, aus den unterschiedlichen Positionen „etwas gemeinsames hinzukriegen“, hieß es. Klar sei aber, dass die AG Gesundheit wie die ABDA Rx-Boni auch nicht wolle. Die Gleichpreisigkeit spiele bei einer Lösung die zentrale Rolle. Den ABDA-Plan müsse man daher weiterentwickeln. Aber nach dem Gespräch mit Spahn gebe es noch kein gemeinsames Konzept.
Vom BMG gab es nach dem Treffen keine Stellungnahme. Dem Vernehmen nach wird das BMG aber seinen eigenen Acht-Punkte-Plan mit Blick auf die ABDA-Vorschläge erneut bewerten. „Der ABDA-Plan enthält viele sinnvolle Elemente aus dem Spahn-Vorschlag. Auch ich sehe ein Rx-Boni-Verbot als einen zentralen Baustein“, sagte Hennrich. Daran könne man weiter arbeiten. Man müsse jetzt abwarten, wie sich die Diskussion weiter entwickele: „Wir sind noch nicht am Ende.“
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