Kein Rx-Boni-Verbot

Boni-Deckel: Revival für SPD-Vorschlag Lothar Klein, 18.03.2019 14:45 Uhr

Berlin - Die Gesundheitspolitiker der Union wollen als Alternative zum vielbeschworenen Rx-Versandverbot jetzt ein Rx-Boni-Verbot ins Sozialgesetzbuch V schreiben. Bislang hat die SPD die Kompromisssuche beim Koalitionspartner aus der Zuschauerrolle begleitet. Jetzt sind die Sozialdemokraten am Zug. In dieser Woche soll eine Gegenposition erarbeitet werden. Klar ist: Ein eigenes Apothekengesetz soll her. Und ein Rx-Boni-Verbot wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht gegeben. Aber was will die SPD? Womöglich erlebt der vor mehr als zwei Jahren entwickelte Vorschlag der Gesundheitspolitiker Sabine Dittmar und Edgar Franke ein Revival.

Im Februar 2017, auf dem Höhepunkt des Rx-Boni-Streits zwischen der von Ex-Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) angeführten Rx-Versandverbot-Riege in der Union und der SPD, warteten Dittmar und Franke mit einem gemeinsamen Vorschlag auf: Statt des Verbots des Rx-Versandhandels sollte die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) ins SGB V wandern und darin – mit Rücksicht auf das wenige Monate alte EuGH-Urteil – ein geringfügiger Rx-Boni-Deckel als Bagatellgrenze verankert werden.

Der Paragraf 129 SGB V sollte dahingehend konkretisiert werden, „dass im Einklang mit dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) die Wettbewerbsbedingungen zwischen ausländischen und inländischen Versandapotheken und stationären Apotheken wieder angeglichen werden“. Die Regelung wollten Dittmar/Franke auf zwei Jahre befristen. In der Zwischenzeit sollte eine Expertenkommission eine Reform des Apothekenhonorars vorbereiten. Konkret sollte ins Gesetz geschrieben werden, dass „Zuwendungen oder sonstige Werbegaben an Versicherte“ im Zusammenhang mit der Abgabe von Arzneimittel grundsätzlich verboten sind: „Ausgenommen hiervon sind Zuwendungen im Sinne des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Heilmittelwerbegesetzes, soweit sie einen Wert von einem Euro je abgegebener Packung nicht übersteigen.“

Damals stieß der Vorschlag bei der ABDA als „naive Scheinlösung“ auf heftigen Protest. Gut möglich, dass ABDA-Präsident Friedemann Schmidt sich in Kürze mit einem Déjà-vu-Vorschlag ernsthafter befassen muss, als ihm lieb sein wird. Denn aus der SPD ist zu hören, dass der Dittmar/Franke-Vorschlag gute Chancen hat, erneut auf die politische Tagesordnung gesetzt zu werden.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Corona-Schutzmaßnahmen

Einzelhandel: Landespolitiker wollen Maskenpflicht abschaffen»

Suche nach Corona-Medikamenten

Kaletra gegen Covid-19: WHO stoppt Studie»

Abstandsmelder und Kundenzähler

Corona-Technologie im Schaufenster»
Markt

Pharmahersteller

Neuer Chef für Ipsen»

OTC-Manager

Bernhard Wingerberg verstorben»

Sonnenschutz für Kinder

Warentest: Günstig ist gut»
Politik

PDSG passiert Bundestag

eRezept kann kommen – DAV will Pilotprojekt ausweiten»

Bayer, Merck, Beiersdorf, Fresenius & Co

Pharmakonzerne boykottieren Facebook»

Flyer-Aktion kurz vor der Sommerpause

Boni-Verbot oder RxVV: Abda treibt Abgeordnete an»
Internationales

Führungswechsel

EMA: Pharmazeutin als neue Geschäftsführerin»

Risiko weiterhin hoch

Schweinepest: Fester Zaun geplant»

Veränderte Zusammensetzung

Levothyrox: Merck muss Schadenersatz zahlen»
Pharmazie

Pilz & Entzündung

Tabuthema: Fußpilz»

Verantwortungsbewusster Einsatz

Fosfomycin: Besser in Kombination»

Wenig Arztbesuche, schlechte Compliance

Migräne: Viele Patienten sind unterversorgt»
Panorama

Frau zieht im Verkaufsraum blank

Braunschweig: Popo-Diebin schlägt schon wieder zu»

Baldrian, Hopfen & Co.

Heilkräuterwanderung – gefragt wie nie»

12 Jahre Gefängnis für Pfusch-Apotheker

Zyto-Skandal: BGH weist Revision zurück – Urteil rechtskräftig»
Apothekenpraxis

Timo coacht

380°-Marketing. Out Of The Box is Over The Counter»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Ärger NACH der Umbenennung»

Ermittlungen gegen zwei Apotheker

Noscapin-Hustensaft: Geldstrafe für Rezepturfehler»
PTA Live

Mehr Tragekomfort, weniger Beschwerden

Aromatipps für die Maske»

Diuretika, Antibiotika und Johanniskraut

Phototoxische Reaktionen der Haut»

PTA-Schule Paderborn trotzt Corona

Examen 2020: Überdurchschnittliche Ergebnisse»
Erkältungs-Tipps

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»
Magen-Darm & Co.

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»

Besondere Ernährungsformen

Low-carb und Keto: Verzicht auf Kohlenhydrate»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»

Engmaschige Vorsorgemöglichkeiten

Risikoschwangerschaft: Von Fruchtwasseruntersuchung und iGeL»

Hygienemaßnahmen bieten Schutz

Covid-19 in der Stillzeit: Was ist zu beachten?»
Medizinisches Cannabis

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»
HAUTsache gesund und schön

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»

Sommerzeit = Sonnenbrandzeit

Sonnenschutz: Mindestens LSF 30»