SPD: Nicht die ABDA entscheidet

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Berlin -

Vor knapp zwei Jahren hat die SPD in der hitzigen Debatte über das Rx-Versandverbot selbst einen Vorschlag zum Boni-Verbot eingebracht. Die Idee dazu kam vom damaligen Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Edgar Franke und von Arzneimittelexpertin Sabine Dittmar. Jetzt äußert sich die inzwischen zur gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion aufgestiegene Politikerin reserviert zu den ABDA-Plänen.

Mit großem Interesse habe sie die sechs Punkte der ABDA gelesen, heißt es in einer Erklärung. Dittmar: „Sie sind den Vorschlägen, die die SPD vor zwei Jahren gemacht hat, sehr ähnlich, wurden damals aber vehement von den Apothekern abgelehnt. Ich freue mich über diesen Wandel. Eines sollte jedoch klar sein: Über die gesetzliche Weiterentwicklung des Apothekenwesens wird im parlamentarischen Verfahren entschieden und nicht auf Vertreterversammlungen von Interessengruppen. Wir erwarten nun mit Spannung den Gesetzentwurf des Ministers.“

Dem Vernehmen nach waren die Pläne der ABDA den SPD-Gesundheitspolitikerin vorab bekannt gemacht worden. Auch dabei soll auf die früheren Vorschläge der SPD verwiesen worden sein. Offenbar wird aber in der SPD vor allem das von der ABDA geforderte Rx-Boni-Verbot kritisch gesehen. SPD-Gesundheitspolitiker Franke will sich vorerst nicht zu den ABDA-Plänen äußern. In der SPD schaut man mit Interesse auf die Meinungsverschiedenheiten in der Union.

Im Frühjahr 2017 hatte die ABDA mit scharfer Kritik auf die Boni-Vorschläge der SPD reagiert: ABDA-Präsident Friedemann Schmidt kritisierte den Vorschlag der SPD-Abgeordneten Franke und Dittmar Mitte Februar 2018 als „einsamen Vorstoß“ und „Scheinlösung“. Im März legte Schmidt nach: „Wer diese Idee propagiert, will offensichtlich das bewährte System der Arzneimittelversorgung in Deutschland schleifen.“

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