Kommentar

ABDA und Union: Pakt gegen Brüssel Lothar Klein, 12.03.2019 09:12 Uhr

Berlin - Als einer der letzten führenden Gesundheitspolitiker der Union hat jetzt auch Karin Maag das unhaltbare Rx-Versandverbot aufgegeben und stattdessen eine neue rote Linie gezogen: Gleichpreisigkeit. Nach dem gescheiterten Versprechen aus dem Koalitionsvertrag gehen damit die alten politischen Kampfgefährten – ABDA und Union – ein neues Risiko ein. Die Union legt sich ausgerechnet im Europa-Wahlkampf mit Brüssel an. Das kann schief gehen, kommentiert Lothar Klein.

Der Schritt war längst überfällig. Alle Hoffnungen, das lange und vielbeschworene Rx-Versandverbot doch noch irgendwie politisch umzusetzen, war längst im Reich der Wunschträume angekommen. Selbst die ABDA hatte schon vor Monaten ihre Forderung scheibchenweise preisgegeben. Ein Jahr nach der Bundestagswahl mit den vielen öffentlichen Lippenbekenntnissen von Abgeordneten der CDU und CSU pro Rx-Versandverbot war es jetzt an der Zeit, die Kehrtwende zu vollziehen.

Mit einem kleinen Seitenhieb: Die Gesundheitspolitiker der Union haben bei dieser Gelegenheit Jens Spahn seine Grenzen aufgezeigt. Ein ums andere Mal hat der ehrgeizige Gesundheitsminister seine Fraktionskollegen mit Vorschlägen überrumpelt oder übergangen. So etwas lassen sich selbstbewusste Parlamentarier auf Dauer nicht gefallen. Mit seinem Plan B ist Spahn auch deshalb in den eigenen Reihen gescheitert. Das ist ein Signal.

Der vorgeschlagene Rx-Bonus von 2,50 Euro stand allerdings von Anbeginn rechtlich auf wackeligem Boden. Nicht besser sieht es jetzt mit dem von der Union vorgeschlagenen Verbot von Rx-Boni aus. Es ist doch kein Zufall, dass die EU-Kommission rechtzeitig zum Beginn der heißen Phase der Beratungen zum Apothekenpaket die Bundesregierung an die EU-rechtlichen Auffassungen und Konsequenzen erinnert. Die Kommission will und kann nicht zulassen, dass durch einen gesetzgeberischen Verschiebebahnhof ins Sozialgesetzbuch (SGB V) die Arzneimittelpreisverordnung aus dem Brüsseler Einflussbereich entflieht. Macht so etwas in Europa Schule, würden die EU-Kompetenzen zum Spielball von Winkeladvokaten. Hier geht es ums Prinzip.

Die EU-Kommission wird sich also genau anschauen, was die Große Koalition am Ende zum Apothekenmarkt ins Gesetz schreibt. Ein Boni-Verbot passt nicht zum EuGH-Urteil und zur EU-Forderung nach Aufhebung der Preisbindung für ausländische Versender. Womöglich kommt es daher zu einer Neuauflage eines EuGH-Verfahrens – mit ungewissem Ausgang. Die EuGH-Richter könnten eine Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission kurz und bündig mit Verweis auf das vor zweieinhalb Jahren ergangene Urteil abfertigen. Damit stünde am Ende auch die AMPreisV in Deutschland zur Disposition.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

WHO: 70 Durchimpfungsrate nötig

Impfzentren: 2500 bayerische Ärzte bereit»

Folgeschäden von Sars-CoV-2

Long-Covid: Müdigkeit und verringerte Lungenfunktion»

Tests auch ohne Symptome

BMG: Mehr Schnelltests für Risikogruppen»
Markt

Von Schaumbergen bis Fetträubern

Öko-Test beurteilt Badezusätze»

Kongress für Spendenaktion genutzt

Infectopharm spendet an Kinder-Beratungsstelle»

Bündnis wird erneuert – und ausgebaut

Phoenix/Linda: Allianz gegen Alliance»
Politik

Sinkende Apothekenzahlen

Overwiening: Nur Wertschätzung rettet keine Apotheke»

Abda feiert VOASG, AVWL

Michels: VOASG ebnet den Weg für Ketten»

Streit um Antibiotika-Ausschreibung

Teva-Chef: „Das beleidigt mich auch persönlich“»
Internationales

Sputnik-V

Putin bietet russischen Corona-Impfstoff an»

Mit PCR-Tests

Schweiz: Apotheken füttern Corona-Warnapp»

Ebola-Medikament überzeugt nicht

Corona: WHO rät von Remdesivir ab»
Pharmazie

Medikamente in der Schwangerschaft

Valproinsäure erhöht Risiko auf Autismus und ADHS»

Positive Phase-III-Ergebnisse 

Tezepelumab: Weniger Asthma-Exazerbationen»

Neue Dosierung mit innovativer Galenik

Jorveza: Schmelztablette gegen Speiseröhrenentzündung»
Panorama

Rote Helferlein für den Ernstfall

Zugspitz-Apotheke verschenkt Notfalldosen»

Gestohlene Blanko-Rezepte

Berlin: Razzia gegen Rezeptfälscher»

Lockerungen der Kontaktbeschränkungen zum Fest

Modellrechnung zeigt „Weihnachtseffekt” im Pandemieverlauf»
Apothekenpraxis

adhoc24

Phoenix setzt auf Linda / Ärger um Rabattverträge / VOASG»

Grippeimpfstoffe

Fluzone: Preis verschreckt Ärzte, Ware staut sich»

Gegen die Witterung

Warteschlangen: Pavillons für Apotheken»
PTA Live

Verkauf an Laien

Schnelltest von der Tankstelle »

Corona-Massenimpfung

Einsatz in Impfzentren: PTA wären dabei»

Rekonstitution in Impfzentren

Schleswig-Holstein: PTA sollen Corona-Impfungen zubereiten»
Erkältungs-Tipps

Yoga, Meditation & Co.

Wie Entspannung das Immunsystem stärkt»

Wenn der Husten länger dauert

Chronische Bronchitis: Wie Phytotherapie helfen kann»

Tipps und Tricks für die lieben Kleinen

Das Kind ist krank – was tun?»
Magen-Darm & Co.

Gefahren der Pilzsaison

Achtung Pilzvergiftung: Fliegenpilz & Co.»

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Für Verhütung oder Kinderwunsch

Fruchtbare Tage bestimmen – aber wie?»

Von Milchbildung bis Abstillen

Milchfluss: Grundlage für die Stillzeit»

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»
Medizinisches Cannabis

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»

Höchstmengen, Herstellung, Dokumentation

Cannabis: Das Wichtigste aus den Gesetzen»

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»
HAUTsache gesund und schön

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Mehr als dunkle Flecken

Pigmentstörung: Nicht nur ein Problem des Alters»