Chronikerpauschalen

Bundesversicherungsamt korrigiert Hausarztverträge APOTHEKE ADHOC, 25.05.2018 13:48 Uhr

Berlin - Erst kürzlich hat das Bundesversicherungsamt (BVA) die zwischen den Kassenärzten in Nordrhein und mehreren Kassen geschlossenen Versorgungsverträge als unzulässig kritisiert und deren Kündigung erwirkt. Jetzt nimmt die Aufsichtsbehörde die Chronikerpauschalen von Hausarztverträgen (HzV) ins Visier. Fallzahlenabhängige Honorare sind danach unzulässig und dürfen ab 31. August nicht mehr gezahlt werden. Damit soll das sogenannte Diagnose-Upcoding verhindert werden, das den Kassen höhere Zuschüsse aus dem Risikostrukturausgleich (RSA) einbringt.

In dem Rundbrief an Krankenkassen und das Bundesgesundheitsministerium (BMG) stellt das BVA klar: „Die Aufsichtsbehörden sind der Auffassung, dass die Höhe der Vergütung für eine vertragli­che Leistung nicht in Abhängigkeit von der Anzahl der dokumentierten Diagnosen variieren darf.“ Somit stünden die in den HzV-Verträgen üblicherweise enthaltenen Chroni­kerpauschalen mit der Beschlusslage nicht in Einklang.

Die Pauschalen sähen eine Vergütung für Hausärzte vor, die sich nach der Anzahl der dokumentierten Diagnosen bestimme, kritisiert das BVA. Die vereinbarten Diagnosen seien in der Regel im Morbi-RSA relevant und hätten „damit Einfluss auf die Zuweisungen der Krankenkasse aus dem Ge­sundheitsfonds“. „Ein Wettbewerb um Zuweisungen steht jedoch dem Grundgedanken des Solidarsystems der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung entgegen. Aus den vorgenannten Gründen sind die angesprochenen Regelungen zu beseitigen.“

Das BVA schlägt vor, die Vergütung für die Versorgung der chronisch erkrankten Versicherten durch einen neuen, allgemeinen Chroni­kerbegriff zu regeln. In diesem Zusammenhang weist das BVA aber darauf hin, dass kontaktunabhängige Vergütungen für Ärzte für die Versorgung chronisch Kran­ker zugleich unzulässig sind. „Vor diesem Hintergrund ist da­her vertraglich sicherzustellen, dass Hausärzte die Vergütungen ausschließlich nach erfolg­tem Arzt-Patienten-Kontakt beanspruchen können“, mahnt das BVA. Auch diagnosebezogene Zuschläge, die nicht an chronische Krankheiten anknüpften und bei denen keine „gestaffelte“ Vergütung vorgesehen ist, verstießen gegen die Gesetzeslage. Das BVA fordert die Vertragspartner von HzV-Verträgen dazu auf, ihre Verträge bis zum 31. August 2018 entsprechend zu modifizieren.

Der Gesetzgeber hatte die Krankenkassen 2008 grundsätzlich verpflichtet, HzV-Verträge abzuschließen. Zuletzt gab es aber immer wieder Streit darüber, ob die Kassen das Instrument nutzen, um Einfluss auf die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zu erhalten. Daraufhin reagierte die Politik und verbot die Einflussnahme der Kassen im April 2017.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema