Abrechnungsbetrug

Aufsicht will TK prüfen Lothar Klein, 10.10.2016 15:09 Uhr

Berlin - Mit seinen Manipulationsvorwürfen am Risikostrukturausgleich (RSA) zu Lasten der Beitragszahler hat der Vorsitzende der Techniker Krankenkasse (TK) einen Stein ins Rollen gebracht: Jetzt schaltete sich das Bundesversicherungsamt (BVA) als Aufsichtsbehörde ein. Zunächst will das BVA die TK prüfen. „Das Interview in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) wird das Bundesversicherungsamt (BVA) zum Anlass nehmen, die Techniker Krankenkasse zur Stellungnahme zu ihrem eigenen Verhalten aufzufordern“, so die Aufsichtsbehörde gegenüber APOTHEKE ADHOC. Keinen Anlass sieht das BVA, den RSA insgesamt in Frage zu stellen.

Zu den Aufgaben von Ärzten gehöre es, Diagnosen richtig und vollständig aufzuschreiben. Wenn Ärzte von Krankenkassen dazu veranlasst würden, falsche Diagnosen zu dokumentieren, „ist dies nach Auffassung aller Aufsichtsbehörden rechtswidrig und zu unterbinden“, so das BVA. Aus diesem Grund gehe man allen Fällen nach, in denen ihm entsprechendes Fehlverhalten von dem seiner Aufsicht unterstehenden Krankenkassen bekannt wird. Die Aussage des TK-Chefs, dass flächendeckend manipuliert werde, „kann das BVA nicht bestätigen“.

Verständnis zeigt das BVA für das Interesse der Krankenkassen, dass Ärzte Diagnosen vollständig und richtig dokumentieren, da die Krankenkassen die entsprechenden Behandlungskosten tragen. Inwieweit die Krankenkassen die Ärzte bei der Dokumentation beraten dürfen und wie eine solche Beratung ausgestaltet sein dürfe, sei gesetzlich „nur zum Teil geregelt“. Die Aufsichtsbehörden tauschten sich regelmäßig zu den auftretenden Problemen aus.

Mögliche Manipulationen sind für das BVA kein Anlass, denn RSA in Frage zu stellen: Auf eine Reformbedürftigkeit des RSA zu schließen, sei falsch. „Der RSA , wie ihn das BVA seit 2009 durchführt, ist vielmehr das richtige Instrument, um Risiken wie Alter, Geschlecht und Krankheit der Versicherten auszugleichen“, so die Behörde.

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