Barmer und KV Berlin durchsucht

Berlin - Die Kassenärzte kommen nicht zur Ruhe. Nach den Querelen im Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sorgen jetzt die Berliner Ärzte und die Barmer GEK für Schlagzeilen: Sie sollen gemeinschaftlich durch sogenanntes Upcoding überhöhte Gelder aus dem Risikostrukturausgleich (RSA) abgezapft haben. Staatsanwälte durchsuchten jetzt Büros.

Bereits in der vergangenen Woche hat die Berliner Polizei nach einem Bericht der „B.Z.“ Büros der Barmer GEK in Berlin-Kreuzberg und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Berlin-Charlottenburg durchsucht. Der Vorwurf lautet auf Betrug und Bestechlichkeit. Demnach ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen vier Beschuldigte. Unter ihnen sind führende Verantwortliche der KV und der Barmer in Berlin.

Es geht um einen Betreuungsstrukturvertrag. In diesem Rahmen soll sich die KV Berlin von der Barmer bezahlt haben lassen, damit sie nachträglich die Codes von Arzt-Diagnosen ändert. Diese Codes regeln die Kostenerstattung von medizinischen Leistungen. Die Barmer soll so versucht haben mehr, über den RSA Geld aus dem staatlichen Gesundheitsfonds zu erhalten. Für die KV-Leistungen sollen Summen von mindestens 250.000 Euro geflossen sein, weitere 500.000 sollten folgen.

Das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Senatsverwaltung für Gesundheit haben dem Bericht zufolge Prüfverfahren gegen Barmer und KV eingereicht. Das BVA hatte das bereits Ende November angestrengt. Die Barmer hatte die Vorwürfe im November als haltlos zurückgewiesen. Die KV unterstütze die Staatsanwaltschaft vorbehaltlos bei den Ermittlungen, teilte der Verband. Barmer und KV argumentieren, dass man im Rahmen der üblichen Plausibilitätsprüfung von Arzt-Abrechnungen gehandelt habe.

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