Manipulationen: Versicherungsamt warnt Kassen dpa, 02.05.2017 15:00 Uhr

Berlin - Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat die gesetzlichen Krankenkassen vor weiteren Manipulationen bei der Abrechnung gewarnt. Er werde von den neu geschaffenen Sanktionsmöglichkeiten „konsequent Gebrauch machen“, schrieb BVA-Präsident Frank Plate in einem nun veröffentlichten Schreiben an die betreffenden Kassen.

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Nachdem sich gesetzliche Krankenkassen angeblich durch Beeinflussung ärztlicher Diagnosen Vorteile bei der Verteilung der Finanzmittel aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) verschafft hatten, verschärfte der Gesetzgeber die Sanktionsmöglichkeiten. Zudem wurde die Aufsicht durch das Bundesversicherungsamt gestärkt.

Plate schrieb nun, er behalte sich vor, bei allen am Risikostrukturausgleich (RSA) beteiligten Kassen „zukünftig Prüfungen auch vor Ort durchführen zu lassen“. Die Einnahmen aus dem Überprüfungen und Korrekturen würden wieder dem Gesundheitsfonds zugewiesen. Plate forderte die Kassen auf, frühere Datenerhebungen zu überprüfen und Unregelmäßigkeiten gegebenenfalls freiwillig an das BVA zu melden. In diesem Fall könne das Amt „ganz oder teilweise“ auf einen „Strafaufschlag“ verzichten, heißt es in dem Schreiben weiter.

Der Finanzausgleich (RSA) regelt über den Gesundheitsfonds die Verteilung von jährlich mehr als 200 Milliarden Euro unter den Kassen. Er war ins Gerede gekommen, nachdem der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, auf „Schummeleien“ bei der sogenannten Kodierung von Krankheitsbildern hingewiesen hatte.