Kann eine Maske auch zu gratis sein?

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Berlin - Die Abgabe der Gratis-Masken in Apotheken treibt weiter seltsame Blüten. Nach der absurden Abmahnung im Fall einer verfrühten Abgabe vor dem Stichtag gibt es offenbar weiteren rechtlichen Klärungsbedarf: Dürfen Apotheken auch mehr als die drei vorgesehenen FFP2-Masken abgeben? Unter Beobachtung stehen auch schon Angebote für die Coupon-gestützte Abgabe im neuen Jahr.

In der Verordnung heißt es: „Die anspruchsberechtigten Personen haben im Zeitraum vom 15. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 6. Januar 2021 einen Anspruch auf einmalig drei Schutzmasken.“ Das ist ziemlich eindeutig. Fragen entstanden bisher eher auf Seiten der Apotheken: Was passiert mit Kollegen, die sich der Aktion aktiv entziehen? Nicht viel, allenfalls ganz schlechtes Karma.

Beschwerden gibt es auch auf der anderen Seite: Die Wettbewerbszentrale haben tatsächlich mehrere Anfragen erreicht, ob Apotheken eigentlich auch mehr als die vorgesehenen drei Masken abgeben dürfen. Das hat Rechtsanwältin Christiane Köber zwar gewundert, eine Einschätzung hat sie trotzdem.

Rechtlich unterfallen die FFP2-Masken nicht dem § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG), Naturalrabatte sind damit laut Köber grundsätzlich zulässig. Vor allem aber kann die Rechtsanwältin nichts Unlauteres daran finden, wenn Apotheken mehr Masken herausgeben. Eine andere Bewertung könnte allenfalls erfolgen, wenn es einen echten Engpass gäbe und sich Apotheken damit deutlich von ihren Mitbewerbern abgrenzen könnten. Aber selbst dann bliebe es ja wirtschaftlich ein Verlustgeschäft für diese Apotheken.

Vor der Wettbewerbszentrale brauchen sich besonders großzügige Apotheken also nicht zu fürchten: „Solange genug Masken da sind, gibt es keinen Anlass, das zu beanstanden. Ich fände das unangemessen. Wir werden mit Augenmaß vorgehen und in einer Normalkonstellation nicht dagegen vorgehen.“

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