BGH-Prozess: Verlierer gewinnt

Ginkgo-Bluff im Drogeriemarkt Patrick Hollstein, 26.08.2020 13:04 Uhr

Berlin - Wie bringt man Ginkgo in die Drogerie? Man nehme eine grenzwertig niedrige Dosis und kombiniere diese mit diverse Zutaten aus dem Bereich der Nahrungsergänzung. Auf die Verpackung drucke man dann Name und Abbild der Heilpflanze – direkt daneben platziere man Wirkversprechen, die für die anderen Bestandteile erlaubt sind. Dr. Willmar Schwabe ging gegen diese Masche mehrerer Drogeriehersteller vor – doch auch der Sieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) nützt dem Tebonin-Hersteller wenig.

In der Drogerie findet man mittlerweile mehrere Ginkgo-Produkte, die alle nach derselben Masche vermarktet werden. Unter der Marke „Doppelherz aktiv“ hatte Queisser vor einigen Jahren das Produkt „Ginkgo + B-Vitamine + Cholin“ auf den Markt gebracht. Enthalten sind 100 mg Ginkgo-Extrakt – bislang ist umstritten, ob in dieser Dosierung eine pharmakologische Wirkung erzielt wird und eine Zulassung als Arzneimittel erforderlich ist. Der Hersteller vermarktet das Produkt als Lebensmittel – und kombiniert es mit anderen Bestandteilen, zu deren Wirkung bestimmte Health Claims zugelassen sind.

„B-Vitamine und Zink für Gehirn, Nerven, Konzentration und Gedächtnis“, hieß es ursprünglich auf der Vorderseite der Verpackung; mittlerweile wurde diese Angabe leicht abgewandelt: Neben den Wirkversprechen ist ein Ginkgo-Blatt abgebildet; zur Wirkung des namensgebenden Bestandteils werden keine Angaben gemacht.

Auf der Rückseite sind die Inhaltsstoffe – B-Vitamine, Folsäure, Pantothensäure, Zink und Cholin – und die ihnen jeweils zugeschriebenen Wirkungen abgedruckt. Aussagen zu den Effekten von Ginkgo sucht man allerdings auch hier vergebens. Ganz am Ende der Liste heißt es eher lexikalisch: „Der Ginkgo-Baum ist widerstandsfähig und sehr anpassungsfähig. In Asien ist der Baum ein Symbol für Lebenskraft.“

Bei Schwabe hielt man diese Aufmachung für unzulässig – der Phytokonzern aus Karlsruhe kämpft ohnehin seit Jahren an verschiedenen Fronten für die Apothekenpflicht von Ginkgo-Präparaten. Doch auf dem Weg durch die Instanzen entfernte sich der Prozess immer mehr von der ursprünglichen Fragestellung – bis es vor dem BGH nur noch um die Frage ging, ob die eher allgemeinen Aussagen auf der Vorderseite inhaltlich und optisch ausreichend mit den Erklärungen auf der Rückseite verknüpft waren.

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