Inhaber scheitert mit Klage

Defektur im Gammelkeller: Betriebserlaubnis weg APOTHEKE ADHOC, 10.06.2020 14:49 Uhr

Berlin - Die St.Martins-Apotheke im bayerischen Jettingen-Scheppach bleibt geschlossen. Inhaber Dr. Michael Lyhs ist mit seinem Widerspruch gegen die Entscheidung des Landratsamts Günzburg gescheitert. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat bereits zum zweiten Mal bestätigt, dass es Lyhs nicht befähigt sieht, eine Apotheke zu führen: Nach seinem Eilantrag wurde nun auch im Hauptsacheverfahren der Entzug seiner Betriebserlaubnis bestätigt. Nun wartet noch ein Strafrechtsprozess auf ihn.

Dass Lyhs unter hygienisch unhaltbaren Zuständen Arzneimittel hergestellt hat, wollten anscheinend selbst seine Anwälte nicht infrage stellen: Vor Gericht hatten sie eingeräumt, dass sie die Vorgehensweise des Landratsamts objektiv nachvollziehen können, erklärt Oliver Preußner, Fachbereichsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landratsamt Günzburg. Den Widerspruch gegen den Entzug der Betriebserlaubnis haben sie demnach aber nach damit begründet, dass eine Aussetzung der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung notwendig sei, weil er sich parallel noch in einem Strafverfahren verantworten muss. Eine solche Vorentscheidung könnte ihn demnach in dem Strafrechtsverfahren vorbelasten. Vereinfacht gesagt: Es ist schwer, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen, wenn das Landratsamt mit dem Entzug der Betriebserlaubnis bereits Tatsachen geschaffen hat.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Inhaber wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz, weil er als Nahrungsergänzungsmittel deklarierte Produkte vertrieben haben soll, die verschreibungspflichtige Substanzen enthielten. Konkret handelte es sich um Procain und Roten Reisschalenextrakt. Lyhs hatte Präparate verkauft, die beides enthielten. Laut Polizei hat er damit nicht als solche deklarierte Defekturarzneimittel hergestellt und sowohl über seine Apotheke, deren Filiale, die von seiner Frau geführten Rathaus-Apotheke im selben Ort und die von seinem Schwager betriebene Stauden-Apotheke in Langenneufnach vertrieben. Auch über den Online-Shop seiner Apotheke habe er die Produkte verkauft.

Die Richter des Verwaltungsgerichts konnten Lyhs‘ Anwälte mit dem Verweis auf den Strafprozess nicht überzeugen. Nach anderthalb Stunden Verhandlung bestätigten sie die Entscheidung des Landratsamts in Abwesenheit von Lyhs, der nur seine Anwälte geschickt hatte. Erfreut zeigt sich das Landratsamt über den Sieg dennoch nicht. „Es ist insgesamt eine Sache, die wir uns auch nicht wünschen, Fälle so entscheiden zu müssen. Im Moment der Entscheidung war jedem bewusst, dass das sehr schwerwiegende Auswirkungen hat“, sagt Preußner. „Wenn man dann aber bestätigt bekommt, dass man die notwendige Sorgfalt hat walten lassen, ist das gut. Erfreulich wird die Sache dadurch trotzdem nicht.“

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