Alkohol für Desinfektionsmittel ab sofort steuerfrei

, Uhr
Berlin -

Apotheken können Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmitteln künftig steuerfrei verwenden. Das hat das Bundesfinanzministerium (BMF) am Mittwoch verkündet. Damit soll den Apotheken ermöglicht werden, unbürokratisch und schnell für Nachschub zu sorgen, nicht nur für sich selbst, sondern auch zur Versorgung von Kliniken und Arztpraxen.

„Die Nachfrage nach Desinfektionsmitteln hat sich seit dem Ausbruch des Coronavirus massiv erhöht“, stellt das BMF richtig fest. Um die Versorgung der Bevölkerung, Krankenhäuser und Arztpraxen mit Desinfektionsmitteln zügig sicherzustellen, hat das Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) deshalb beschlossen, dass Apotheken, die nach dem Arzneimittelrecht befugt sind, Arzneimittel herzustellen, ab sofort unvergällten Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmitteln steuerfrei verwenden können.

„Das Bundesfinanzministerium und die Bundeszollverwaltung haben damit eine unbürokratische und zügige Lösung gefunden, die es den Apotheken in Deutschland ermöglicht, den hohen Bedarf an Desinfektionsmitteln durch Eigenherstellung zu decken“, so das BMF. „Mit sofortiger Wirkung gilt daher für oben genannte Apotheken für diese Zwecke die Erlaubnis zur Verwendung von Alkohol nach § 28 i.V.m. § 27 Abs. 1 Nr. 1 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) ohne Erlaubnisverfahren als erteilt.“

Die Regelung solle es den Apotheken ermöglichen, zur Herstellung von Desinfektionsmitteln Alkohol steuerfrei von sogenannten Steuerlagern zu beziehen. Steuerlager sind Orte eines Herstellers oder Zwischenhändlers, in denen Alkohol hergestellt, gelagert oder weiterverarbeitet werden darf, ohne dass es zu einer Entstehung der Alkoholsteuer kommt. Bei der Entnahme des Alkohols aus dem Steuerlager entsteht grundsätzlich die Alkoholsteuer. Die Apotheken müssen zum steuerfreien Bezug lediglich ihre Betriebserlaubnis vorlegen, damit die missbräuchliche Verwendung von steuerfreiem Alkohol ausgeschlossen werden kann. Die neue Regelung soll vorerst bis zum 31. Mai gelten, das BMF deutet jedoch bereits an, dass sie entsprechend der Sachlage auch verlängert werden könnte.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr zum Thema
Unterschiede zu anderen Virusvarianten
Omikron: Inkubationszeit & Symptome »
Mehr aus Ressort
Kappe ist pink statt lila
Biontech meldet Farbabweichungen »
Großeinsatz am Heidelberger Uni-Campus
Institut für Pharmazie: Gesperrt wegen Amoklauf »
„Kaufmännisch lohnt sich Impfung nicht mehr“
Hinhaltetaktik der Abda: Apothekerin stellt Covid-Impfungen wieder ein »
Weiteres
Potenzielle Basis für neue Antibiotika
Neue antibakterielle Molekülgruppe entdeckt»
Sensitivität und Nachweisdauer
PEI hat Antikörpertests getestet»
Auffälliger Mundschutz
Rx-Pillen in OP-Maske versteckt»
„Beim Mittagessen ging es nur um Apotheke“
Ein Loblied auf die Apotheke»
Suspension und Kapseln
Sildenafil in der Pädiatrie»
„Der Betriebsablauf darf nicht gestört werden“
Angestellte abwerben: Das ist nicht erlaubt»
Dosierung, bedenkliche Stoffe, Preis
Retaxgefahr Rezeptur»
Rechtliche und pharmazeutische Aspekte
Grauzone: Abgabe von mehreren OTC-Packungen»