Nahrungsergänzungsmittel

OmniBiotic: Gericht verbietet Stress APOTHEKE ADHOC, 08.10.2019 10:03 Uhr

Berlin - Stress um Stress: Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) geht seit mehr als einem Jahr gegen die aus seiner Sicht irreführende Kennzeichnung und Werbung beim Nahrungsergänzungsmittel OmniBiotic Stress (Institut Allergosan) vor. Im Eilverfahren wurden die Bezeichnung und diverse Aussagen untersagt. Allergosan setzt jetzt auf SR-9 – und auf den Bundesgerichtshof (BGH).

Strittig war neben dem Namen die Angabe auf der Vorderseite der Umverpackung: „OmniBiotic Stress mit hochaktiven Darmsymbionten und ausgewählten Vitaminen […] trägt zur normalen Funktion des Nervensystems, zu normaler psychischer Funktion sowie zum Schutz der Zellen vor oxidativem Stress bei“, hieß es da. Außerdem wurde behauptet, das Produkt sei wissenschaftlich geprüft.

OmniBiotic Stress enthält neun Bakterienstämme und die Vitamine B2, B6, B12; die Gesundheitsaussage ist allerdings im Sinne der Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur für die B-Vitamine zulässig. Im Februar 2018 gab das Landgericht Berlin (LG) dem VSW im Eilverfahren teilweise Recht; in zweiter Instanz setzte der Wettbewerbsverein das Verbot aller strittiger Aussagen durch: Das Kammergericht Berlin (KG) untersagte im Mai 2018 sowohl die Bezeichnung OmniBiotic Stress als auch die gesundheitsbezogenen Aussagen.

Eine gesundheitsbezogene Angabe, mit der „erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Zusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile einerseits und der Gesundheit andererseits besteht“, ist laut KG nur für die jeweiligen Bestandteile zulässig. Allergosan hatte die Claims aus Sicht der Richter jedoch so verwendet, dass sie nach dem Verständnis des Durchschnittverbrauchers dem gesamten Produkt zugeschrieben werden.

Zugunsten von Allergosan gingen die Richter zwar davon aus, dass die Vitamine in ausreichender Menge enthalten sind. Dennoch hätte der Hersteller klarstellen müssen, für welche konkreten Bestandteile die Aussagen gelten. Ein hochgestellte Ziffer genüge nicht aus – zumal laut KG nirgends eine Auflösung zu finden war. Lediglich in der Zutatenliste seien die Bestandteile dann ebenfalls mit der Ziffer versehen gewesen – allerdings auch hier ohne Erklärung. Eine derartige Gestaltung sei nicht vereinbar mit dem Ziel, ein hohes Verbraucherschutzniveau zu gewährleisten und sicherzustellen, dass gesundheitsbezogene Angaben „wahrheitsgemäß, klar, verlässlich und für den Verbraucher bei der Entscheidung für eine gesunde Ernährungsweise hilfreich sind.“

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